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Außenminister Heiko Maas (SPD).

„Kein Zustand“: Maas verurteilt möglichen Giftgasangriff in Syrien

In der Krise um den mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien hat Außenminister Heiko Maas (SPD) entschlossene Konsequenzen der internationalen Gemeinschaft gefordert.

Berlin - „Dass solche Giftgasangriffe stattfinden und das wiederholt, ohne dass für diese abscheuliche Verbrechen jemand zur Rechenschaft gezogen wird, ist eigentlich ein nicht haltbarer Zustand“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag am Rande eines Treffens mit seiner schwedischen Amtskollegin Margot Wallström. Russland müsse seinen Einfluss auf das syrische Regime nutzen, damit Syrien alle seine chemischen Waffen abgibt. „Dazu hat sich Syrien längt verpflichtet. Dem ist bisher nicht Rechnung getragen worden.“

Es gelte nun, den Druck auf Moskau aufrechtzuerhalten. Russland habe bisher auf internationaler Ebene Möglichkeiten verhindert, um Dinge zu überprüfen und Verantwortlichkeiten festzustellen, sagte Maas. „Das empfinden wir nicht konstruktiv, nicht als befriedigend. So kann es nicht weitergehen.“

Gefragt nach möglichen militärischen Schritten der USA gegen die syrische Regierung forderte die schwedische Außenministerin Wallström die vorrangige Ausschöpfung aller rechtlichen und diplomatischen Mittel: „Wir könnten eine sehr, sehr gefährliche militärische Situation entfachen.“ Maas sagte: „Für uns ist wichtig, dass die Möglichkeiten, die es gibt, genutzt werden, um insbesondere unsere Erwartungen an Russland noch einmal zu formulieren.“

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Nach Angaben von Aktivisten sollen bei dem gemeldeten Giftgaseinsatz auf die von Rebellen kontrollierte Stadt Duma in Ost-Ghuta am Samstag mehr als 150 Menschen getötet und rund 1000 verletzt worden sein. Die USA machen die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad dafür verantwortlich. Russland als Verbündeter Assads erklärte hingegen, Rebellen hätten den Angriff lediglich inszeniert. Die USA haben militärische Schritte nicht ausgeschlossen.

dpa

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