Regierung nennt konkrete Zahlen

Kiew: Russische Soldaten in Ukraine eingedrungen

Kiew - Nach Angaben Kiews sind alleine am Wochenende rund 1500 russische Soldaten in die Ukraine vorgedrungen.

Die Truppen hätten am Samstag und Sonntag mit militärischer Ausrüstung, darunter Raketensysteme, die Grenze überquert, sagte Militärsprecher Andrej Lyssenko am Montag. Demnach überquerten die Soldaten mit etwa 300 Rüstungsgegenständen den Teil der Grenze, der von den Separatisten kontrolliert wird. Zu dem Konvoi gehörten laut Lyssenko rund 170 Fahrzeuge, darunter Lastwagen und Öltankwagen.

Die Ukraine und der Westen werfen Russland vor, die Rebellen im Osten mit Soldaten und Ausrüstung zu unterstützen. Moskau dementiert dies. Die Gefechte zwischen ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Rebellen im Osten der Ukraine hatten sich zuletzt deutlich verstärkt.

Weitere Sanktionen bleiben vorerst außer Kraft

Die geplante Ausweitung der EU-Sanktionen gegen ukrainische Separatisten und russische Politiker wird wegen der deutsch-französischen Friedensinitiative vorerst auf Eis gelegt. Bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel sei beschlossen worden, die neuen Strafmaßnahmen nicht sofort in Kraft treten zu lassen, sagten Diplomaten am Montag in Brüssel. Damit sollten die Chancen auf einen erfolgreichen Krisen-Gipfel im weißrussischen Minsk erhöht werden.

Der Beschluss der Außenminister sieht allerdings vor, dass die Strafmaßnahmen automatisch am kommenden Montag wirksam werden, wenn es nicht einen weiteren Beschluss der EU-Staaten gibt. Bedingung dafür seien weitreichende Fortschritte bei den Friedensverhandlungen, hieß es.

Nach dpa-Informationen würden die neuen Strafmaßnahmen 14 Separatisten und 5 Russen treffen. Neben den Einzelpersonen sollen neun Separatisten-Gruppen auf die Sanktionsliste gesetzt werden. Zu den Sanktionen gehören EU-Einreiseverbote und Vermögenssperren.

AFP

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