Deutsche wegen IS-Zugehörigkeit zum Tode verurteilt

Deutsche wegen IS-Zugehörigkeit zum Tode verurteilt
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Bundesinnenminister Thomas de Maizière. 

1000 Euro im Gespräch

Kinderehe: de Maizière fordert Bußgeld für Imame

München – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Imame mit einem Bußgeld bestrafen, wenn sie Kinder in deutschen Moscheen verheiraten. 

Im Gespräch sind 1000 Euro. Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) begrüßte den Vorstoß. Darüber hinaus forderte er, Kinderehen grundsätzlich „als null und nichtig“ zu erklären. „Kinderehen sind mit unseren Werten nicht vereinbar“, sagte er unserer Zeitung.

De Maizière machte den Bußgeld-Vorschlag in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu Kinderehen, die Anfang September ins Leben gerufen wurde. Diese soll unter der Leitung des Bundesjustizministeriums einen Entwurf zur gesetzlichen Änderung des Eherechts bis zum Jahresende vorlegen. Zuletzt stritten sich die Koalitionspartner über Grundsatzfragen vor dem Hintergrund der Flüchtlingssituation.

Das Ausländerzentralregister verzeichnet knapp 1500 verheiratete ausländische Jugendliche. Mehr als 350 davon waren zum Stichtag am 30. September jünger als 14 Jahre. „Wenn Menschen zu uns kommen, die unter 16 Jahren geheiratet haben, soll ihre Ehe ausnahmslos unzulässig sein“, schrieb Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) auf Facebook. Gleichwohl möchte er Ehen, die zwischen 16 und 18 Jahren geschlossen wurden, „in absoluten Ausnahmefällen“ genehmigen. Die Union kritisierte das heftig.

Bausback forderte, das im Jahr 2009 abgeschaffte Verbot der Voraustrauung wieder einzuführen, „jedenfalls soweit es um Minderjährige geht und dann auch mit der Androhung eines Bußgeldes“, sagte er. Unter Voraustrauung versteht man eine religiöse Eheschließung, die vor der standesamtlichen Trauung vollzogen wird. Franz Schindler, rechtspolitischer Sprecher der Landtags-SPD, dagegen plädiert dafür, den Einzelfall zu betrachten. „Es gibt Fälle, wo eine Ehe auch im Interesse des Kindes sein kann.“ So könne beispielsweise eine Jugendliche durch eine Ehe vor dem Zugriff anderer Männer geschützt werden.

rat

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