Arzt an Kinderbett
+
Zeit für Zuwendung bleibt in einem Krankenhaus selten, wenn das Personal knapp und der Arbeitsdruck von Ärzten, Schwestern und Pflegepersonal hoch und belastend ist.

Debatte über Finanzierung

Kinderkliniken in Not: Bayern unterstützt Manuela Schwesigs Reformplan

  • Sebastian Horsch
    vonSebastian Horsch
    schließen

Kinderkliniken stehen oft unter großem wirtschaftlichen Druck. Einige Länder wollen deshalb ein neues Vergütungssystem. Bayern schließt sich an.

München – Bayern unterstützt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bei ihrem Plan, die Finanzierung von Kinderkliniken auf stärkere Füße zu stellen. Das ging aus der gestrigen Sitzung des Gesundheitsausschusses im Landtag hervor. Das Gesundheitsministerium bestätigte unserer Zeitung anschließend diesen Entschluss.

Inhaltlich geht es darum: Krankenhäuser werden über sogenannte Fallpauschalen vergütet. Das bedeutet, dass für eine bestimmte Behandlung ein festgelegter Betrag fließt. Doch Spitzen oder Besonderheiten würden damit oft nicht ausreichend abgedeckt, klagen Kliniken. Das falle insbesondere bei der Behandlung von Kindern ins Gewicht, wo es oft länger dauere und mehr Personal benötigt werde. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte warnte deshalb zuletzt sogar vor einem „Kinderkliniksterben“.

Mecklenburg-Vorpommerns Landeschefin Schwesig (SPD) hat deshalb einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, „eine flächendeckende stationäre pädiatrische Versorgung außerhalb des Fallpauschalensystems zu entwickeln“. Bremen und Sachsen-Anhalt unterstützen den Vorstoß. Bayern hatte sich bislang nicht klar positioniert.

Als SPD-Politikerin Ruth Waldmann das Thema gestern im Gesundheitsausschuss des Landtags aufs Tableau brachte, herrschte besonders aufseiten der CSU-Mitglieder zunächst Verwirrung. Waldmann forderte mit ihrem Antrag, Bayern solle Schwesig unterstützen. Der Ausschussvorsitzende Bernhard Seidenath (CSU) und Parteikollege Helmut Radlmeier wussten aber offenbar gar nicht, dass die Sache am Mittwoch im des Bundesratsausschuss behandelt wird, sondern hielten sie für vertagt. Radlmeier forderte Waldmann auf, auch ihren eigenen Antrag zurückzustellen. Erst ein Telefonat mit der Staatsregierung brachte Klarheit. Auch Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) unterstütze Schwesigs Antrag, berichtete ein darüber hinaus wenig auskunftsfreudiger Beamter.

Radlmeier fühlte sich anschließend von der eigenen Staatsregierung schlecht informiert: „Wir wollen keine Geheimniskrämerei“, betonte er. Da der Antrag aber somit doch entscheidungsreif sei, stimme die CSU zu. Waldmann hielt ihren Ausschusskollegen entgegen, die Internet-Seite des Bundesrates zu lesen, sei keine Geheimwissenschaft. „Da rächt es sich, wenn Sie in der Vorbereitung auf den Ausschuss immer nur auf die Sprechzettel aus den Ministerien gucken.“

Am Ende stimmten die Ausschussmitglieder aller Fraktionen Waldmanns Antrag einstimmig zu. „Es war ein mühsames Ringen, die Regierungsseite von ihrer eigenen Meinung zu überzeugen“, sagte die SPD-Politikerin anschließend. Sie sei erleichtert, dass Bayern der Bundesratsinitiative zustimmen werde. „Damit haben wir jetzt die Chance, dass die Kindermedizin aus dem Fallpauschalensystem gelöst und adäquat finanziert wird.“

Wird Schwesigs Antrag heute im Bundesratsausschuss angenommen, könnte bei der Plenarsitzung am 6. November die Entscheidung fallen.

Auch interessant

Kommentare