+
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy bestreitet die Kinderporno-Vorwürfe. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Kinderporno-Prozess gegen Edathy startet

Verden (dpa) - Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy muss sich ab heute vor Gericht verantworten, weil er sich über das Internet kinderpornografische Videos und Bilder besorgt haben soll.

Edathy bestreitet das. Im Fall einer Verurteilung drohen dem 45-Jährigen laut Gesetz bis zu zwei Jahre Gefängnis oder eine Geldstrafe. Der Prozess findet am Landgericht Verden in Niedersachsen statt.

Die Ermittlungen gegen Edathy zogen auch einen Untersuchungsausschuss des Bundestags nach sich. Der Ausschuss versucht seit Juli 2014 aufzuklären, ob und von wem der SPD-Politiker über die gegen ihn laufende Polizeiarbeit auf dem Laufenden gehalten wurde. Edathy selbst hat den rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann als Quelle benannt. Dieser bestreitet die Vorwürfe.

Ob die jüngsten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Göttingen wegen Geheimnisverrats gegen den Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig Auswirkungen auf den Prozess haben, war zunächst unklar. Lüttig wird vorgeworfen, als früherer Leiter der Strafrechtsabteilung im niedersächsischen Justizministerium sowie als Generalstaatsanwalt Geheiminformationen an Dritte weitergegeben zu haben, darunter im Verfahren gegen Edathy.

§ 184b Strafgesetzbuch

Mitteilung Landgericht Verden

Homepage Edathy

Einsetzung Untersuchungsausschuss

Vita Edathy

Spiegel-Interview mit Edathy

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Jamaika-Gespräche ausgesetzt - Kompromissangebot zur Zuwanderung?
Die Jamaika-Sondierungsgespräche gehen am Samstag in eine weitere Runde. Einzelgespräche sollen helfen, um bis Sonntag fertig zu werden. Im News-Ticker bekommen Sie alle …
Jamaika-Gespräche ausgesetzt - Kompromissangebot zur Zuwanderung?
Libanons Regierungschef Hariri in Frankreich
Während es zwischen Berlin und Saudi-Arabien seinetwegen zu diplomatischen Spannungen kommt, trifft der libanesische Premier Saad Hariri in Paris ein. Es könnte der …
Libanons Regierungschef Hariri in Frankreich
Machtkampf in der CSU eskaliert
Mitten in der Schlussphase der Jamaika-Sondierungen erreicht der Machtkampf um Horst Seehofers Erbe in Bayern einen neuen Höhepunkt. Die Spaltung der Partei wird …
Machtkampf in der CSU eskaliert
Jamaika-Sondierer machen Fortschritte - hoher Einigungsdruck
Auch am Samstag finden die Parteien bei den Jamaika-Sondierungen nicht abschließend zueinander. Dennoch bleiben die meisten Beteiligten optimistisch.
Jamaika-Sondierer machen Fortschritte - hoher Einigungsdruck

Kommentare