+
Ein Kinderarzt gibt einem Kind eine Masernimpfung. Foto: Patrick Seeger

Konsequenteres Vorgehen

Kitas müssen Impfmuffel künftig beim Gesundheitsamt melden

Der Nachweis einer Impfberatung bei der Kita ist seit Inkrafttreten des Präventionsgesetzes Mitte 2015 Pflicht. Wer sich hartnäckig weigert, dem droht schon jetzt eine Geldbuße in Höhe von 2500 Euro.

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will konsequenter gegen Eltern vorgehen, die sich einer Impfberatung verweigern. Das geht aus dem Entwurf eines Gesetzes hervor, das am 1. Juni im Bundestag beschlossen werden soll.

Demnach müssen Kitas jene Eltern, die bei der Anmeldung keinen Nachweis der Beratung vorlegen können, künftig beim Gesundheitsamt melden. Über die geplante Neuregelung hatte zunächst die "Bild"-Zeitung berichtet. "Damit erhalten die Gesundheitsämter die nötige Handhabe, auf die Eltern zuzugehen und sie zur Beratung zu laden", hieß es am Freitag aus dem Gesundheitsministerium.

Die Kitas konnten bislang selbst entscheiden, ob sie Eltern beim Gesundheitsamt melden, die keine Impfberatung belegen können. Eine Impfpflicht, wie sie gerade in Italien eingeführt wurde, hatte Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zuletzt ausgeschlossen.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Merkel spricht bei Sommerpressekonferenz
In Berlin ist politische "Sommerpause". Eine Garantie, dass es auch wirklich ruhig zugeht, ist das nicht. Etliche Konflikte schwelen unter der Decke. Das weiß auch die …
Merkel spricht bei Sommerpressekonferenz
Trump will Putin im Herbst nach Washington einladen
Die Kritik an US-Präsident wegen seines Gipfels mit Kremlchef Putin hält an. Trump reagiert darauf auf seine Art: Er will einen zweiten Gipfel mit Putin - diesmal in …
Trump will Putin im Herbst nach Washington einladen
Gedenken an Widerstand des 20. Juli 1944 in Berlin
Vor 75 Jahren wollten deutsche Offiziere den Krieg beenden und Hitler stürzen. Doch das Attentat scheiterte und die Nazis nahmen blutige Rache. Nun wird wie jedes Jahr …
Gedenken an Widerstand des 20. Juli 1944 in Berlin
Söder verschickt 300.000 Reklamebriefe - Opposition wittert unzulässige PR-Kampagne
Kurz vor der Wahl lässt Ministerpräsident Markus Söder über eine Staatsbehörde hunderttausende Reklamebriefe verschicken. Die Opposition kritisiert, es sei eine …
Söder verschickt 300.000 Reklamebriefe - Opposition wittert unzulässige PR-Kampagne

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.