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Fuß vom Gas! Verkehrsminister Oliver Wittke ist zurückgetreten

Mit 109 km/h im Ort geblitzt: Minister tritt zurück 

Düsseldorf- Der mit Tempo 109 in einer geschlossenen Ortschaft geblitzte nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Wittke ist zurückgetreten. Der 42-jährige CDU-Politiker zog damit am Mittwoch die Konsequenzen aus der anhaltenden Kritik der Opposition und aus den eigenen Reihen.

“Aufgrund meines Fehlverhaltens im Straßenverkehr kann ich meiner als Verkehrsminister zwingend erforderlichen Vorbildfunktion nicht gerecht werden“, teilte Wittke schriftlich mit. Er habe deshalb Ministerpräsident Rüttgers seinen Rücktritt angeboten. Der Regierungschef habe dieses Angebot angenommen. Sein Abgeordnetenmandat und seine Parteiämter behält Wittke.

Wittke war im vergangenen November morgens gegen 08.00 Uhr im sauerländischen Meschede geblitzt worden, als er auf dem Weg zu einer privaten Jagdgesellschaft war. Er musste deswegen seinen Führerschein für acht Wochen abgeben. Bekanntgeworden war der Vorfall erst am vergangenen Donnerstag. Wittke erklärte seinen Rücktritt, kurz bevor er sich im Landtag den Fragen der Opposition hätte stellen müssen. Regierungssprecher Hans-Dieter Wichter sagte, über einen Nachfolger werde zu gegebener Zeit entschieden.

Die Opposition nannte den Rücktritt überfällig. “Es ist gut, dass Herr Wittke von sich aus Einsicht gezeigt hat, dass ein Verkehrsminister als Raser nicht tragbar ist“, sagte SPD- Fraktionschefin Hannelore Kraft. Rüttgers hätte Wittke schon nach Bekanntwerden der Raserfahrt entlassen müssen.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Sylvia Löhrmann, nannte Wittkes Rücktritt “auch aus fachlicher Sicht überfällig“. Der Verkehrsminister habe die Herausforderungen seines Ressorts nicht angepackt.

Wittke war nach der Landtagswahl 2005 Minister für Bauen und Verkehr geworden. In den Jahren von 1999 bis 2004 war er als bisher einziger CDU-Politiker Oberbürgermeister seiner Heimatstadt Gelsenkirchen. Wittke kündigte an, sich bei seiner politischen Arbeit künftig auf sein Abgeordnetenmandat, den Vorsitz der CDU-Ruhr und den stellvertretenden CDU-Landesvorsitz zu konzentrieren.

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