Kritik an „Rüpeleien“

Koalition plant neues Gipfeltreffen

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München – Nach dem heftigen Streit am Ende der Sommerpause plant die Große Koalition für September ein neues Gipfeltreffen.

Für 11. September ist nach Informationen des Münchner Merkur ein Treffen der Parteichefs Horst Seehofer (CSU), Angela Merkel (CDU) und Sigmar Gabriel (SPD) in Berlin geplant. Beraten werden soll über alle offenen Fragen, auch über die Zuwanderung.

Seehofer hatte am Montagabend bei einem Wahlkampfauftritt in Landshut betont, die CSU werde hier von keiner ihrer Forderungen abweichen. „Ich muss keinen meiner Sätze zur Zuwanderung korrigieren. Keinen einzigen.“ Er riet zu strengem Grenzschutz und konsequenterer Registrierung aller Zuwanderer. „Ein Rechtsstaat, dem auf der Nase herumgetanzt wird, ist kein Rechtsstaat.“

Die SPD untermauerte unterdessen Gabriels Kritik an der Flüchtlingspolitik der Union. Parteivize Manuela Schwesig sagte: „Wir kritisieren, dass Frau Merkel nur den Satz sagt „Wir schaffen das“, aber dass dann sie und ihre Union alles, was zur Integration hilft, erschweren.“ Mehrere Politiker von CDU und SPD warfen sich untereinander „Rüpeleien“ und „Schattenboxen“ vor.  

Rubriklistenbild: © dpa

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