+
Mögliche Partner: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD,l.) begrüßt die CDU-Bundestagsabgeordnete Maria Flachsbarth und CDU-Fraktionschef Bernd Althusmann im Landtag in Hannover. Foto: Holger Hollemann

Schnittmengen relativ groß

SPD und CDU in Niedersachsen machen erstmal Kassensturz

In Niedersachsen geht es auf dem Weg zur großen Koalition jetzt um wichtige Kursbestimmungen. Doch was von den politischen Wünschen von SPD und CDU ist finanziell umsetzbar? Am Dienstag wurde zunächst Kassensturz gemacht.

Hannover (dpa) - Gut drei Wochen nach der Landtagswahl haben SPD und CDU in Niedersachsen in großer Runde Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Zum Auftakt wurde am Dienstag zunächst Kassensturz gemacht - um auszuloten, was von den politischen Wünschen finanziell umsetzbar ist.

Unter Führung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und dem CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann tagten Vertreter beider Parteien dort, wo vor knapp fünf Jahren schon einmal Koalitionäre ein Regierungsbündnis schmiedeten: in der Zentrale des niedersächsischen Landessportbunds. Damals ging es noch um Rot-Grün.

Mit einem dicken Schal um den Hals wirkte Weil leicht verschnupft, als er zum Auftakt verkündete: "Inhaltlich tasten wir uns immer näher ran." Anders als bei den Jamaika-Beratungen in Berlin kamen die Gespräche in Hannover eher niedersächsisch-bodenständig daher: Gemeinsame Balkonfotos der Verhandlungschefs scheiterten allein schon an dem sich nur langsam lichtenden Nebel.

Beim ersten Treffen der Chefrunde der Verhandlungsdelegationen passte sich CDU-Chef Althusmann im Tonfall bereits Weil an. "Wir sind gespannt und gelassen. Es wird ein sportlicher Tag", sagte er - ein Satz, der nach Ansicht vieler Beobachter auch von Weil hätte stammen können. "Wir hatten heute einen sehr interessanten und intensiven Austausch zur Finanzlage des Landes", sagte Weil nach dem Treffen. Konkreteres verkündete er noch nicht. Stattdessen betonte er: "Das hatte heute nicht den Charakter einer Entscheidungssitzung, sondern eher einer ersten Lesung."

Und Althusmann ergänzte: "Wir sind heute nicht zu einer endgültigen Verständigung darüber gekommen, wie wir mit den Finanzmitteln umgehen und wie wir jetzt finanzpolitische Schwerpunkte setzen können." Er gehe aber zufrieden aus diesem Gespräch. Auch Weil betonte, es sei eine gute Unterredung gewesen.

Die zwölfköpfige Chefrunde tagte gut drei Stunden. Am Freitag will der Lenkungsausschuss erneut beraten. Am Rande verlautete, dass es als unwahrscheinlich gelte, dass ein Koalitionsvertrag bereits bis zur konstituierenden Landtagssitzung am 14. November stehe, obwohl die Schnittmengen beider Parteien relativ groß seien.

In den Vorbereitungen für eine große Koalition in Niedersachsen hatten am Freitag schon mehrere Fachgruppen ihre Arbeit aufgenommen. Bei der niedersächsischen Landtagswahl am 15. Oktober hatte die regierende SPD gesiegt, die oppositionelle CDU wurde nach großen Verlusten zweitstärkste politische Kraft.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Nach Hessen-Wahl: Endergebnis steht fest - FDP-Chef will Landtagswahl anfechten
Nach der Hessen-Wahl sollte eigentlich längst über Koalitionen verhandelt werden. Stattdessen kommen immer weitere Pannen ans Tageslicht. Nun könnte eine Klage folgen. …
Nach Hessen-Wahl: Endergebnis steht fest - FDP-Chef will Landtagswahl anfechten
Meuthen führt AfD in die Europawahl
Eigentlich geht es beim AfD-Treffen in Magdeburg um die Europawahl. Aber eine Spendenaffäre erschüttert die Partei. Und jetzt gibt es auch schon wieder Probleme mit dem …
Meuthen führt AfD in die Europawahl
Zeichen stehen in Hessen auf Schwarz-Grün
Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl können sich CDU und Grüne auf Gespräche über eine Neuauflage ihres Bündnisses einrichten. Etliche Pannen bei der …
Zeichen stehen in Hessen auf Schwarz-Grün
Weißes Haus gewährt CNN-Reporter vorerst wieder Zugang
US-Präsident Trump hat versucht, einen prominenten CNN-Journalisten von Pressekonferenzen im Weißen Haus auszuschließen. Ein von Trump eingesetzter Bundesrichter lässt …
Weißes Haus gewährt CNN-Reporter vorerst wieder Zugang

Kommentare