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Merkur-Redakteur Georg Anastasiadis

Kommentar

Abgeschobene Nepalesin darf zurück: Es trifft oft die Falschen

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Die Abschiebung der jungen Nepalesin war unfair und vor allem unverhältnismäßig. So darf ein Rechtsstaat nicht funktionieren. Ein Kommentar von Merkur-Redakteur Georg Anastasiadis.

Zwischen korrektem Gesetzesvollzug und Herzlosigkeit liegt manchmal nur ein winzig schmaler Grat. Die Abschiebung einer in Deutschland geborenen und aufgewachsenen 15-jährigen Nepalesin aber war so offenkundig unfair, dass Justitia schon einen Balken im Auge haben musste, um das nicht zu erkennen.

Wie kann es sein, fragt man sich, dass ein psychisch labiler Islamist wie der spätere Hamburger Messerattentäter bleiben konnte, ein vorbildlich integriertes Mädchen aber gehen musste? Mit der Materie vertraute Polizeibeamte geben darauf eine ebenso einfache wie niederschmetternde Antwort: Wer sich integriert, aber dennoch gehen soll, den kriegt der Staat am Arbeitsplatz oder in der Schule leicht zu fassen, während andere einfach abtauchen, ihren Pass wegwerfen und/oder ein buntes Bündnis von Pfarrern, Aktivisten, Medien und Juristen für sich mobilisieren – wie jener von den Behörden in Bremen als gefährlich eingestufte 18-jährige IS-Sympathisant aus Dagestan, dessen Abschiebung der Europäische Gerichtshof gestern stoppte, obwohl das Bundesverfassungsgericht bereits grünes Licht für seine Rückführung gegeben hatte. Es ist ein bisschen wie früher bei der Bundeswehr: Die Gutmütigen rückten ein. Und die Findigen besorgten sich ein Attest.

So aber darf der Rechtsstaat nicht funktionieren beim Reizthema Asyl. Sonst schieben wir am Ende die Falschen ab. Die, die zu dumm waren. Oder zu ehrlich.

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