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MM-Chefredakteur Georg Anastasiadis.

Kommentar

Abschiedskultur neben Willkommenskultur

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München - Der Axt-Angreifer von Würzburg und der Selbstmord-Attentäter von Ansbach: Beide Fälle erleuchten schlaglichtartig die fatalen Irrwege, auf die sich die deutsche Asylpolitik begeben hat.

Ein knappes Jahr ist es her, der Flüchtlingszustrom schwoll täglich an, da schleuderte die Kanzlerin der wachsenden Unruhe im Land einen unbekümmerten Satz entgegen: „Wir schaffen das.“ Drei Worte, gesprochen in der Bundespressekonferenz, wurden zum Manifest der deutschen Willkommenskultur. Am Donnerstag tritt Angela Merkel wieder vor die Hauptstadtpresse. Die Bürger wissen nicht, welche Worte sie diesmal wählen wird. Aber sie haben eine glasklare Erwartung: Diesmal muss die Kanzlerin eine Abschiedskultur für jene verkünden, die sich ohne Rechtsgrundlage, mit falscher Identität oder trotz Straffälligkeit in unserem Land aufhalten.

Der Axt-Angreifer von Würzburg und der Selbstmord-Attentäter von Ansbach haben den Geduldsfaden auch bei jenen reißen lassen, die das deutsche Bekenntnis zu Humanität und Hilfe für Mitmenschen in Not bejahen. Denn beide Fälle erleuchten schlaglichtartig die fatalen Irrwege, auf die sich die deutsche Asylpolitik begeben hat: Ein (angeblich) minderjähriger Unbegleiteter, der sich mit offenkundig falschen Angaben Zutritt nach Deutschland verschaffte und hier nie nachträglich überprüft wurde, und ein abgelehnter, mehrfach straffällig gewordener Asylbewerber, der längst hätte ausgewiesen werden müssen, aber, obwohl von einem Therapeuten als tickende Zeitbombe erkannt, immer wieder auf laxe Richter und verständnisvolle Ärzte traf, konnten ungestört der Bevölkerung nach dem Leben trachten. Das war haarsträubender staatlicher Leichtsinn.

Merkels Versprechen nach der Kölner Nacht der Schande, man werde Abschiebungen konsequenter vollziehen, ist bis heute uneingelöst. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres wurden nur 11 300 abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimat zurückgeschickt, kaum mehr, als im vergangenen Spätsommer an einem einzigen Tag in München ankamen. So kann es nicht weitergehen. Als die Kanzlerin ihr „Wir schaffen das“ sagte, meinte sie die Erstversorgung der eintreffenden Migranten. Jetzt geht es um mehr, nämlich um die Sicherheit der Bürger und die Verteidigung unserer Art zu leben. Da ist es mit Gottvertrauen und flotten Sprüchen nicht mehr getan.

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