Ernüchterung bei den Populisten

Kommentar: Entzauberter Protest

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Rund um die Populisten macht sich Ernüchterung breit, egal ob bei der AfD oder bei den Brexit-Befürwortern. Protest allein reicht eben nicht als gemeinsamer Nenner. Ein Kommentar von Mike Schier. 

Der Vorgang lässt tief blicken: Jörg Meuthen wollte am Dienstag seiner Co-Vorsitzenden Frauke Petry Hausverbot im Stuttgarter Landtag erteilen. Ziemlich genau ein Jahr, nachdem beide gemeinsam Parteigründer Bernd Lucke aus der AfD drängten, eskaliert der nächste Machtkampf. Doch es geht nicht nur um Einfluss und Intrigen. 

Nein, es geht auch um die Frage, wie die Rechtspopulisten zu Menschen stehen, die den Holocaust relativieren. In Stuttgart hat die halbe Fraktion damit kein Problem. Ohne diesen ernsten Hintergrund könnte man Meuthens Gründung einer „Alternative für Baden-Württemberg“ einfach nur rasend komisch finden. Politische Realsatire.

Nach Monaten des Höhenflugs macht sich rund um die Populisten Ernüchterung breit. Der überstürzte Abgang der Brexit-Wortführer Boris Johnson und Nigel Farage (der sein Gehalt als EU-Abgeordneter natürlich weiter beziehen will) lässt auch in anderen Ländern Fragen aufkommen, ob ein Politikmodell Zukunft hat, das allein auf Protest ausgerichtet ist. Die mühevolle Kleinarbeit, den Austritt nun in die Realität umzusetzen, überlassen sie lieber den alten, angeblich so korrupten Politprofis. Wie es wohl in den USA würde, wenn Donald Trump im November die Wahl gewänne? Würde er dann immer noch Saddam Hussein preisen für sein effizientes Töten von Terroristen? Vielleicht bleibt der Welt wenigstens dieser Feldversuch erspart: Trumps Umfragewerte sinken.

Hier wie dort sammeln sich hinter Populisten vor allem die Unzufriedenen. Doch vom Protest als kleinstem gemeinsamen Nenner bis zum konstruktiven Gestalten ist es ein weiter Weg. In Stuttgart dauerte es nicht einmal vier Monate, bis auf die Wahlparty der Kater folgte. In Umfragen fällt die Partei bundesweit schon unter zehn Prozent. Die etablierten Parteien aber sollten sich nicht zu früh freuen: Schon der kurze Erfolg der Piraten hat gezeigt, dass sich die Bevölkerung nach neuer Politik sehnt. Sollte die Panik vor der AfD nun etwas nachlassen, könnte man endlich nüchtern über Lehren aus ihrem Aufstieg nachdenken – ohne ihre Anliegen einfach zu übernehmen.

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