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Christian Deutschländer

Kommentar

Bayerns Opposition: Alternativlos

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Die Opposition ist meilenweit von Augenhöhe mit der CSU entfernt. Ein Kommentar von Merkur-Redakteur Christian Deutschländer.

Man mag die Winterklausuren für belanglose Spielchen im Schnee halten. Aussagekräftig sind sie trotzdem. Zur CSU fliegen die Kanzlerin und ausländische Regierungschefs ein. Zu den Freien Wählern kommt ein Hofrat aus Salzburg, zur bayerischen SPD ein Herr Pronold. So schmerzhaft zeigt sich, wie weit die Opposition, einzeln oder zusammen, von Augenhöhe mit der CSU entfernt ist. Zur Halbzeit der Legislatur ein trauriger Befund.

Gerade für die SPD als größte Oppositionsfraktion ist das bitter. Dass sie in Berlin mitregiert, hilft ihr im Freistaat nicht. Im Gegenteil: Mit Haifischlächeln teilt CSU-Chef Seehofer öffentlich im Landtag der Bayern-SPD mit, was er in Berlin mit Sigmar Gabriel aushandelte. Die Fraktion ist schlecht vernetzt und wird in Berlin zu wenig ernst genommen, um sich wehren zu können. Ihr fehlen profilierte Köpfe und mehr bissige Abgeordnete, um die wahrlich nicht fehlerfreie CSU (Bayern-Ei! Haderthauer!) vor sich herzutreiben. Mit wenigen starken Ministern, einigen mittelschwachen und dazu einer dünnen Führungsreserve regiert Seehofer unangefochten.

Das ist derzeit nicht zum Schaden Bayerns. Eine Demokratie lebt aber davon, Alternativen bieten zu können, im Optimalfall eine Opposition, die aus dem Stand heraus mit tragfähigen Konzepten regieren könnte. Auch mit viel gutem Willen ist noch nicht erkennbar, dass sich bis zur Wahl 2018 die Lage gravierend ändern könnte.

Christian Deutschland

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