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Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis

Merkels Comeback, Spahns Aufstieg

Kommentar: Ein anderes Land

Kurz vor der Wahl erreicht die Kanzlerin wieder Spitzenwerte in der Beliebtheit. Doch die Parteiführung sollte daraus nicht die falschen Schlüsse ziehen, meint unser Kommentator Georg Anastasiadis.

Der Unionskrieg um die Flüchtlings-Obergrenze, der erbittertste Machtkampf zwischen CDU und CSU seit der Titanenschlacht zwischen Kohl und Strauß, ist entschieden. Und wie damals hat ihn auch diesmal die CSU verloren: Seehofers jüngste Volte, die Obergrenze zum „Ziel“, aber nicht mehr zur Bedingung für den Eintritt seiner Partei in eine künftige Berliner Regierungskoalition zu erklären, ist nichts anderes als die Verkündung der bedingungslosen Kapitulation aus München.

Der furiose Wiederaufstieg der Kanzlerin in den Umfragen ließ Seehofer zuletzt keine andere Wahl mehr, als die Überlegenheit Merkels anzuerkennen. Die thront in den Umfragen mittlerweile wieder dort, wo sie vor Ausbruch der Flüchtlingskrise war: ganz weit oben in lichten präsidialen Höhen, der Konkurrenz meilenweit entrückt. Es ist, als erwache die Union aus einem bösen Traum. Allein: Der Ansturm der Flüchtlinge, Merkels Entscheidung, die Grenzen zu öffnen, die Entstehung der AfD – all das war kein Traum. Merkel steht heute wieder da, wo sie vor zwei Jahren stand. Aber ihr Land ist ein anderes geworden. Dass sie es noch immer regiert und aller Voraussicht nach weiter regieren darf, verdankt sie nicht ihrer Flüchtlingspolitik. Sondern deren stiller Korrektur. Und, natürlich, den Irrlichtern dieser Welt, den Trumps, Erdogans und Putins. Und der Schwäche der Opposition.

Noch immer gilt Merkel als alternativlos. Doch das trifft nicht mehr in gleicher Weise auf ihre Politik zu. Viele Menschen sehnen sich angesichts von Gewaltphänomenen, wie sie zuletzt auch in Schorndorf eine Rolle spielten, nach kultureller Identität, nach Rückbesinnung auf einen Staat, der Grenzen zieht. Der vor dem zugewanderten Machismus nicht zurückweicht und auch nicht vor der Intoleranz jener, die (nur) für sich Toleranz einfordern. Der klarmacht, wohin die Integration der vielen neu hinzugekommenen Menschen stattfinden soll: in eine europäische Leitkultur, die die Rechte von Frauen respektiert und Religion nicht über den Staat stellt. Wenn die Kanzlerin eines Tages ihren Platz frei macht, wird nicht eine Gralshüterin des Merkelismus wie Ursula von der Leyen den Unions-Thron besteigen. Sondern einer wie Jens Spahn mit seinem Versprechen, der Union ihre konservativen Wurzeln zurückzugeben.

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