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SPD berät Kanzlerkandidatenfrage

Martin Schulz und die Krise der SPD

Kommentar: Ein Neuanfang für die SPD?

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Merkur-Politikchef Mike Schier kommentiert die Kandidatur von Martin Schulz.

So sieht also ein sozialdemokratischer Aufbruch aus: Nachdem alle seine taktischen Winkelzüge gescheitert waren, Präsident des Europaparlaments zu bleiben, überlegte sich Martin Schulz (61) vor einigen Monaten, dass er auch ein guter Kanzlerkandidat wäre. Nach langem Schwanken hat sich Sigmar Gabriel nun dieser Meinung angeschlossen – und die SPD, eine Partei, die sonst viel auf Basisdemokratie und Frauenförderung gibt, findet das jetzt plötzlich auch richtig gut. Von Neuanfang ist die Rede, von Aufbruchstimmung gar. Doch wenn die Genossen ehrlich mit sich selbst sind, müssen sie zugeben, dass die Personalie alleine keine Trendwende einläuten kann. Die Probleme reichen viel tiefer.

Seit Gerhard Schröder vor 14 Jahren der Partei und dem ganzen Land mit seiner Agenda-Rede eine Radikalkur verpasste, sucht die SPD nach ihrer Identität. Alle Versuche, Schröders wirtschaftspolitische Realpolitik nachträglich mit Mindestlohn oder Rente mit 63 zu korrigieren, schlugen fehl. Weite Teile der Basis, nicht zuletzt in Bayern, sehnen sich nach einem klaren linken Profil – gerade jetzt, da Angela Merkel von der Unionsbasis an ihre konservativen Wurzeln erinnert wird. Und kurioserweise zeigt ja selbst der Aufstieg von Donald Trump, wie auch in westlichen Demokratien der Wunsch nach Bändigung des Kapitalismus wieder mehr Anhänger findet.

MM-Redakteur Mike Schier.

Nach all den Jahren Großer Koalitionen tut sich die SPD allerdings schwer, dem Wunsch nach linkem Profil bei der Besetzung ihrer Führungspositionen zu entsprechen. Als Quereinsteiger aus Brüssel weckt Martin Schulz, über dessen Ansichten zu Innen-, Steuer- und Sozialpolitik wenig bekannt ist, zwar große Hoffnungen. Doch steht er wirklich für eine Neuausrichtung? Zweifel sind erlaubt. Zudem dürfte, wenn die Euphorie verflogen ist, das strategische Dilemma der SPD in den Vordergrund rücken: Mit der Union kann sie aus purem Selbsterhaltungstrieb eigentlich kein Bündnis mehr eingehen. Mit der Linken einer Sahra Wagenknecht aber gibt es zu wenige Schnittmengen – und gerade die Besetzung des Außenministerpostens mit Sigmar Gabriel dient als Indiz dafür, dass sich daran so schnell nichts ändern wird.

Doch es wäre zu einfach, die Krise der SPD allein am Führungspersonal festzumachen. Für eine Partei, die nicht zuletzt in den ständig wachsenden Großstädten Stimmen holen müsste, erscheint sie erstaunlich altmodisch. Die bunte, moderne Stadtgesellschaft spiegelt sich kaum wider. Die Künstler sind zu den Grünen abgewandert, die Sozialisten zur Linkspartei. Frauen schaffen es zu selten in die erste Reihe. Wer eine Ortsversammlung besucht, kann das demografische Problem nicht übersehen. Doch anstatt die (sicher nicht pflegeleichten) Jusos zu hofieren, bootet man sie aus, wie unlängst in Bayern bei der Listenaufstellung. Die SPD hat also vor allem ein Modernisierungsproblem – und es beginnt nicht ganz oben, sondern ganz unten.

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