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Unser Autor Alexander Weber.

Zum Nutzen aller

Kommentar zum EU-Kompromissplan mit Großbritannien

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München - Noch ist die Kuh nicht vom Eis, aber die Richtung in die die der Kompromiss mit Großbritannien geht wird, könnte für alle Mitgliedsländer der EU von Vorteil sein, findet Merkur-Redakteur Alexander Weber.

Die Kuh ist zwar noch lange nicht vom Eis, doch erstmals deutet sich ein Weg an, wie dem britischen Premier Cameron ein Erfolg bei seinem Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU ermöglicht werden kann, ohne Prinzipien der Gemeinschaft zu verletzen oder London eine zu dicke Brüsseler Extrawurst zu braten. In der Hauptsache fordert Cameron nämlich eine Veränderung, die auch in anderen Staaten Europas auf Wohlwollen stoßen dürfte: Die Zuwanderung in attraktive Sozialsysteme innerhalb der 28er-Gemeinschaft zu erschweren. Kern des jetzt kursierenden Kompromisses: Belasten zu viele Zuwanderer die staatlich finanzierte Unterstützung, kann mit Zustimmung des Brüsseler Ministerrats die Sozialleistung gekürzt werden. Da die angedachte „Notbremse“ nicht als „lex britanniae“, sondern als Ausnahmeregel für alle geplant ist, könnten auch Staaten wie Deutschland oder Schweden im Falle des Falles Nutzen daraus ziehen.

Es wäre für Europa nach langer Zeit wieder einmal ein positives Entspannungssignal. Nicht nur in sachlicher, sondern auch in politischer Hinsicht. Ein „Brexit“ würde nicht nur die Engländer selbst langfristig empfindlich treffen. Ohne das Vereinigte Königreich würde auch das ohnehin angeschlagene Europa einen für die innere Statik unentbehrlichen Pfeiler verlieren.

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