Wann, wenn nicht jetzt?

Kommentar: EU muss Türkei-Beitrittsverhandlung beenden

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Die Türkei amputiert die Demokratie, findet Merkur-Redakteur Alexander Weber. Deshalb sollte die EU ihr Verhältnis zur Türkei schnellstmöglich ändern.

Das Verfassungsreferendum zur Amputation der Demokratie in der Türkei sollte für die Europäische Union der zwingende Anlass sein, ihr Verhältnis zur Türkei grundsätzlich neu zu ordnen. Wenn nicht jetzt, wann dann? Der EU-Beitrittsprozess – seit Langem nur noch eine Farce – muss nun auch formal beendet werden. Nicht, um alle Kontakte zu Ankara zu kappen, sondern um das Nachbarschaftsverhältnis auf eine realistische Grundlage zu stellen, statt einer Fata Morgana hinterherzulaufen.

Präsident Erdogan entfernt die Türkei mit seinem strikt islamischen Kurs kulturell schon lange von europäischen Werten und Standards: Mit der autokratischen Machtergreifung durch die Verfassungsänderung folgt nun auch die demokratiepolitische Abwendung. Das muss man in Europa zur Kenntnis nehmen und die Konsequenzen daraus ziehen.

Der Beendigung der Beitrittsverhandlungen, mit denen erhebliche Geldtransfers von Brüssel nach Ankara verbunden sind, sollten Gespräche folgen, die beiderseitigen Interessen dienen, sprich: wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit zu beiderseitigem Nutzen. Doch solange ein Erdogan am Bosporus das Sagen hat, kann die Türkei kein Teil des vereinigten Europas sein.

Rubriklistenbild: © fkn

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