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Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis

Warum die SPD an der Küste scheiterte

Kommentar: Falsche Signale

Die SPD hat‘s vermasselt. Nach dem Wahldebakel an der Küste will die Berliner Parteiführung glauben machen, die Kieler Pleite habe nichts mit ihr zu tun. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.   

Schleswig-Holstein hat Deutschlands dümmsten Ministerpräsidenten gefeuert: Torsten Albig ist nicht der Erste, der seine Frau für eine Neue verlassen hat. Aber der Erste, der so verwegen war, das im Doppelinterview mit der Geliebten in der „Bunten“ auszubreiten. Wer eine Mutter und Hausfrau sitzenlässt mit der Begründung, er könne sich mit ihr nicht mehr „auf Augenhöhe“ austauschen, weil sie an Heim und Herd gefesselt gewesen sei, während er Karriere gemacht habe, der muss damit rechnen, dass andere Mütter dafür nur bedingt Verständnis aufbringen.

Wenn die schwarz-grün-gelben Koalitions-Rauchzeichen an der Küste nicht trügen, dürfte Genosse Albig bald viel Zeit haben, sich selbst ein wenig mehr um Heim und Herd zu kümmern. Aus Sicht der SPD sind die Probleme damit aber noch lange nicht gelöst. Auch wenn sich die Berliner Parteiführung gestern hektisch mühte, eine gewaltige Brandmauer zwischen das Kieler Desaster und die eigenen Wahlaussichten zu ziehen und Albigs Abwahl als küstenspezifischen Sonderfall darzustellen, bleibt festzustellen: Eigene Fehler haben nur einen Trend verstärkt, der die Genossen schon seit Wochen wieder bleischwer in die Tiefe zieht.

Mit dem Versprechen von mehr Gerechtigkeit für die arbeitende Mitte und längeres Arbeitslosengeld hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Hoffnungen geweckt, denen er in der Folgezeit auf anderen Themenfeldern nicht mehr gerecht werden konnte. Bedroht fühlt sich der von Schulz umworbene „kleine Mann“ ja nicht nur durch Arbeitslosigkeit. Sondern auch durch ansteigende Kriminalität, als ungezügelt empfundene Migration und Kulturverlust. Da hat die Schulz-SPD ihren potenziellen Wählern nichts anzubieten. Einen harten Hund wie Schröders Innenminister Otto Schily, der – in jeder Hinsicht – Grenzen zieht, sucht man bei den Genossen heute vergeblich. Torsten Albig war mit seinem im Alleingang verhängten Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber auch diesbezüglich der grundfalsche Signalgeber für den Schulz-Zug. Da steht er nun: auf dem Abstellgleis.

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