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Christian Deutschländer.

Kommentar

Farbenspiele in Österreich: Aus Fehlern lernen

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München - In unserem Nachbarland wird bei der SPÖ ernsthaft darüber nachgedacht, mit Rechtspopulisten zu koalieren. Daraus sollte man in Deutschland lernen. Ein Kommentar von Christian Deutschländer.

Auch wenn’s schmerzt – wir können von Österreich lernen: Jahrzehntelange Verkrustung, Filz und Großkoalitioniererei fördern den rechtspopulistischen Rand. Die FPÖ ist inzwischen dermaßen stabil, dass jetzt auch die Sozialdemokraten beginnen, über Koalitionen nachzudenken. Zwar läuft noch der Versuch der SPÖ, sich selbst wieder mehr um die kleinen Leut’ zu kümmern, die Ängste der Menschen vor ungesteuerter Zuwanderung und scheiternder Integration anzusprechen statt kleinzureden. Das kommt aber spät, vorerst zu spät. Der Grundsatz (immerhin Beschlusslage eines Parteitags), dass jede Zusammenarbeit mit der FPÖ kategorisch auszuschließen ist, wird auch auf Bundesebene fallen.

Nun sind FPÖ und deutsche AfD nicht deckungsgleich, doch das Szenario ist übertragbar. Rechtspopulisten in Regierungen einzubinden, kann zwei Folgen haben. Entweder ihre Aufwertung in Regierungsämtern mit all der Gestaltungs- und Selbstdarstellungsmacht. Oder eine Entzauberung: Wenn Protestwähler feststellen, dass sich ihre Partei im Establishment einnistet, statt die Politik in Stil und Inhalt aufzumischen, wenden sie sich eben der nächsten Alternative für Irgendwas zu. Ein Risiko also. Zur Erinnerung: Es entsteht, wenn Volksparteien vorher mehrere Legislaturperioden versagt haben.

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