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Mike Schier ist Leiter der Merkur-Politikredaktion.

Die Parteien in der Flüchtlingskrise

Kommentar: Verkehrte Welt

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München - Der Satz ist rasch zur Plattitüde verkommen: Die Flüchtlinge werden Deutschland verändern. Stimmt. Kaum einer hätte jedoch gedacht, dass sie als erstes die Koordinaten des politischen Parteiensystems in Deutschland verschieben. Ein Kommentar von Mike Schier.

Seit Angela Merkel ihre Politik des „Wir schaffen das“ forciert, scheinen die alten Kategorien von Rechts und Links außer Kraft gesetzt. Unter Konservativen herrscht mitunter Fassungslosigkeit über die eigene Kanzlerin. Grüne oder Linke nicken anerkennend.

Die Kanzlerin ist nie besonders schonend mit dem rechten Flügel ihrer Partei umgegangen. Das Erstarken einer Kraft rechts der Union nahm sie, zum Ärger der CSU, bewusst in Kauf, wobei ihr die AfD den Gefallen tat, sich mehr mit sich selbst als mit Politik zu beschäftigen. Jetzt erleben die Rechten in den Umfragen einen unerwarteten (und unverdienten) Höhenflug. Sollte er von Dauer sein, wird sich die Koalitionsarithmetik grundlegend ändern – Merkel kann dann nicht einmal ihren heimlichen Traum von der ersten schwarz-grünen Koalition verwirklichen.

Doch nicht nur die eigenen Reihen stürzte die Kanzlerin in die Orientierungslosigkeit – sie spaltet geradezu die SPD. Rechts von Merkel sitzen zum eigenen Erstaunen plötzlich Sigmar Gabriel oder Thomas Oppermann, auf der anderen Seite der linke Flügel der Genossen. Was dieses Durcheinander in einem Land bedeutet, das nicht einzelne Abgeordnete, sondern Parteien wählt, ist schwer abzusehen. Sicher ist: Die Volksparteien mit ihrem breiten Spektrum dürften zu den Verlierern gehören.

Mike Schier

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