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MM-Redakteur Christian Deutschländer.

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Die GroKo und die Flüchtlinge: Vergebliches Flehen

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München - Kleine Kinder glauben daran, dass sie unsichtbar seien, wenn sie sich die Augen zuhalten. Große Koalitionen sollten das nicht tun. Ein Kommentar von Christian Deutschländer.

Der Versuch, in Berlin nicht über die Flüchtlingspolitik zu reden, um sie damit vor dem kommenden Landtagswahl-Wochenende auf der Agenda schrumpfen zu lassen, ist abstrus. Es wirkt verheerend für die Glaubwürdigkeit von Politik, wenn die Koalitionsspitzen nach einem Gipfel beteuern, das Megathema Asyl „ausgeklammert“ zu haben. Oder wenn CDU-Vize Laschet im TV flehentlich bittet, es gebe doch andere Themen als „Flüchtlinge, Flüchtlinge, Flüchtlinge“.

Ja, gibt es. Die sind den Menschen aber derzeit weniger wichtig. Die Republik verlangt nach seriösen Lösungen für die Sorgen, die sich aus Migration und Integrationsbedarf ergeben, und die längst da sind. Dethematisieren, also wegdrücken, lässt sich das auch dann nicht, wenn die Zuzugszahlen deutlich niedriger liegen als im Vorjahr. Wie naiv muss man sein, um zu glauben, die Stammtische würden von jetzt an freudig über Entgeltgleichheit oder Bund-Länder-Finanzen debattieren?

Wer die Gräben in der Koalition überwinden will, muss miteinander statt nur übereinander reden, gern auch über Grenzen und Begrenzung streiten, vor allem aber zügig zu Ergebnissen kommen. Was nicht heuer gelöst wird, dürfte Union und SPD im Wahljahr 2017 bleischwer auf die Füße fallen, wird Rechtspopulisten und Extremisten nützen. Die Zeit ist weder reif für Schrilles, Grobes, wie es die CSU zuletzt in ihrem zu scharf formulierten Positionspapier forderte – noch für die Schweigeparolen der Schreibtischstrategen aus dem beängstigend fern vom Volk agierenden Kanzleramt.

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