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MM-Redakteur Christian Deutschländer.

Kommentar

Jahrelange Fehler eingeräumt: Merkels denkwürdige Rede

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München - Die CDU-Wahlniederlage in Berlin war krachend. Merkels Auftritt am Tag danach jedoch nährt die Hoffnung, dass ihre Asylpolitik für die Mehrheit der Bürger doch akzeptabel werden könnte.

Welch gespenstisches Bild: Die Kanzlerin tritt vor die Kameras und verliest eine Erklärung, dass 82 Prozent der Bevölkerung gegen ihren Kurs im wichtigsten Politikfeld sind. Dass der zentrale Leitsatz ihrer Politik „eine Leerformel“ sei. Dass ihre Regierung über Jahre hinweg Fehler gemacht habe, die nur durch ein Zurückdrehen der Zeit korrigierbar wären. Viel härter könnte nicht mal eine Rücktrittsrede ausfallen. Wie Angela Merkel ihre Flüchtlingspolitik bilanziert, wird zwar ihre schärfsten Kritiker nicht besänftigen. Aber denen, die nicht restlos mit ihr gebrochen haben, muss das Respekt abnötigen. Für ihre Verhältnisse ist sie extrem weit und emotional tief gegangen. Merkel, vielleicht gar die sie umgebenden Altmaiers, scheinen endlich Einiges verstanden zu haben. Das Raumschiff Kanzleramt hat Funkkontakt zum Boden.

Es bedurfte einer Serie krachender CDU-Wahlniederlagen dafür, die mehr sind als nur ein Postenverlust. In mehreren Ländern sind CDU und SPD dermaßen geschrumpft, dass eine „Große“ Koalition keine Mehrheit mehr hat (wohl aber, für die CDU noch bitterer, das Modell Rot-Grün-Rot). Zur erzwungenen Einsicht führten wohl auch der wochenlange Zorn der CSU und erste Proteste im CDU-Präsidium. Das kommt spät jetzt, ist aber das, was von Merkel verlangt wurde: die bisher schon erfolgte, möglichst unauffällig vollzogene Kurskorrektur klar und unmissverständlich auszusprechen.

Grundlage für ein Asyl-Paket der Union

Damit getan ist es natürlich nicht. Merkel und die ungewöhnlich vorsichtige Reaktion der CSU schaffen aber eine Grundlage für ein Asyl-Paket in der Union: verschärfte Regeln zu Nachzug und Abschiebung, mehr Einsatz für Integration, konditionierte und besser koordinierte Entwicklungshilfe. Noch steht eine Einigung nicht; noch gibt es auch in der CDU Resttruppen, die meinen, das Volk sei leider zu doof, um die bisherige Politik als richtig zu erkennen. Merkels denkwürdige Rede nährt aber die Hoffnung, dass die Asylpolitik, ohne ins andere Extrem zu kippen, akzeptabel für die Mehrheit der Bürger wird.

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