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Merkur-Redakteur Alexander Weber. 

Juristische Watschn für Premierministerin May

Kommentar: Abgeschminkt

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Bei all jenen, die bedauern, dass das Vereinigte Königreich die Europäische Union bald verlassen wird, weckt der Spruch der Obersten Richter in London eine gewisse Hoffnung.

Vielleicht kommt der Brexit doch nicht so hart, wie die jüngsten Trennungspläne der Regierung andeuteten: Von Anfang an, also bereits beim Scheidungsbrief an Brüssel, muss das Abgeordnetenhaus an der wichtigsten Entscheidung des Landes seit über 40 Jahren beteiligt werden. Seien wir ehrlich: Alles andere wäre im Mutterland des Parlamentarismus auch einem historischen Treppenwitz gleichgekommen. Die proeuropäischen Kräfte im Parlament wollen ja die Austrittsentscheidung von 52 Prozent der Briten nicht umstoßen, aber deren Folgen zumindest abmildern.

Premierministerin Theresa May ist von den Londoner Richtern kräftig abgeschminkt worden. Schon vor dem Start des Austritts-Marathons ist sie gestolpert, ihr Nimbus als politische Führerin, die weiß was sie tut, angekratzt. Auch die Absage der Richter an ein Vetorecht der Regionalparlamente in Schottland, Wales und Nordirland ist nur ein schwacher Trost für May. Rechtlich ist damit zwar klar, wer das Sagen hat, doch politisch werden sich die europafreundlichen Schotten von London nicht mundtot machen lassen. Großbritannien geht unruhigen Zeiten entgegen.

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