+
Merkur-Redakteur Alexander Weber. 

Juristische Watschn für Premierministerin May

Kommentar: Abgeschminkt

  • schließen

Bei all jenen, die bedauern, dass das Vereinigte Königreich die Europäische Union bald verlassen wird, weckt der Spruch der Obersten Richter in London eine gewisse Hoffnung.

Vielleicht kommt der Brexit doch nicht so hart, wie die jüngsten Trennungspläne der Regierung andeuteten: Von Anfang an, also bereits beim Scheidungsbrief an Brüssel, muss das Abgeordnetenhaus an der wichtigsten Entscheidung des Landes seit über 40 Jahren beteiligt werden. Seien wir ehrlich: Alles andere wäre im Mutterland des Parlamentarismus auch einem historischen Treppenwitz gleichgekommen. Die proeuropäischen Kräfte im Parlament wollen ja die Austrittsentscheidung von 52 Prozent der Briten nicht umstoßen, aber deren Folgen zumindest abmildern.

Premierministerin Theresa May ist von den Londoner Richtern kräftig abgeschminkt worden. Schon vor dem Start des Austritts-Marathons ist sie gestolpert, ihr Nimbus als politische Führerin, die weiß was sie tut, angekratzt. Auch die Absage der Richter an ein Vetorecht der Regionalparlamente in Schottland, Wales und Nordirland ist nur ein schwacher Trost für May. Rechtlich ist damit zwar klar, wer das Sagen hat, doch politisch werden sich die europafreundlichen Schotten von London nicht mundtot machen lassen. Großbritannien geht unruhigen Zeiten entgegen.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Saudi-Arabien will Frauen ans Autosteuer lassen
Frauen haben im streng konservativen Saudi-Arabien häufig einen schweren Stand. Bislang dürfen sie nicht alleine Auto fahren. Ein königlicher Erlass soll das bald ändern.
Saudi-Arabien will Frauen ans Autosteuer lassen
Schäuble für Amt des Bundestagspräsidenten im Gespräch
Die Union sucht nach dem Einzug der Rechtspopulisten ins Parlament einen möglichst starken Bundestagspräsidenten. Kanzlerin Merkel scheint den erfahrenen Finanzminister …
Schäuble für Amt des Bundestagspräsidenten im Gespräch
Saudi-Arabien will Frauen das Autofahren erlauben
Das islamisch-konservative Saudi-Arabien will Frauen in Zukunft das Autofahren erlauben.
Saudi-Arabien will Frauen das Autofahren erlauben
Macron will gemeinsam mit Deutschland Europa umkrempeln
Paukenschlag in Paris: Frankreichs Präsident Macron strebt die Neugründung Europas an, um Krisen und der Globalisierung zu begegnen. Ob das allen Partnern schmeckt?
Macron will gemeinsam mit Deutschland Europa umkrempeln

Kommentare