+
tz-Redakteur Marc Kniepkamp.

Kommentar

Keine Strafe für Böhmermann: Wer zuletzt lacht

  • schließen

Ein halbes Jahr lang prüfte die Staatsanwaltschaft, nun ist die Entscheidung gefallen. TV-Moderator Jan Böhmermann muss nicht vor Gericht wegen seines Schmähgedichtes gegen den Präsidenten der Türkei Recep Tayyip Erdogan. tz-Redakteur Marc Kniepkamp kommentiert.

Ein TV-Spaßmacher, der die Grenzen von Kunst und ihrer Freiheit austesten will, ein schnell beleidigter Staatschef und ein in Vergessenheit geratener Majestätsbeleidigungs-Paragraf aus Kaisers Zeiten – aus diesen Zutaten besteht die Causa Böhmermann.

Die Mainzer Staatsanwälte, die jetzt nach langem Abwägen die Klage des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan als wenig erfolgversprechend zu den Akten gelegt haben, erteilen dem Kläger eine wichtige Lektion: Sie zeigen, wie wichtig eine unabhängige Justiz für einen funktionierenden Rechtsstaat ist.

Gesetz ist nämlich Gesetz. Sei der Paragraf noch so verstaubt, die Klage noch so abwegig – die Politik kann sich in Deutschland zwar empören, verhindern kann sie den Lauf der Dinge aber nicht. Im Fall Böhmermann hieß das: Wenn Erdogan eine Anzeige einreicht, dann muss die Staatsanwaltschaft diese prüfen. Diese Prüfung verläuft unabhängig – egal ob die einen Erdogan wegen des Flüchtlingsdeals mit der Türkei nicht erzürnen wollen oder die anderen dem türkischen Staatschef gerne mal zeigen würden, wo der Hammer hängt.

Man braucht nicht viel Fantasie, um sich vorzustellen, wie ein solcher Prozess in einem Land wie Erdogans Türkei abgelaufen wäre. In einem Land, in dem Tausende Richter und Staatsanwälte einfach so entlassen werden, weil sie dem Präsidenten nicht mehr in dem Kram passen. Dass Erdogan aus dieser Lektion etwas lernt, ist nicht zu hoffen.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Merkur exklusiv: Merkel will mit der CSU-Basis reden
München - Unter den letzten Begegnungen Angela Merkels mit der CSU waren einige der unheimlicheren Art dabei.  Nun unternimmt die Kanzlerin einen neuen Anlauf, sich mit …
Merkur exklusiv: Merkel will mit der CSU-Basis reden
Kommentar zu Trumps Kampf gegen Illegale: Detail wird übersehen
Unser US-Korrespondent beobachtet sehr genau, wie der amerikanische Präsident gegen illegal im Land lebende Einwanderer vorgeht. Ein Detail wird in den Diskussionen …
Kommentar zu Trumps Kampf gegen Illegale: Detail wird übersehen
Wien will Österreicher-Bonus an Firmen zahlen
Wien - Österreichs Regierung möchte Firmen finanziell unterstützen, die Österreicher einstellen - um den Zuzug aus anderen EU-Staaten zu stoppen.
Wien will Österreicher-Bonus an Firmen zahlen
Trump kippt Schutz für Transgender 
Washington - US-Präsident Donald Trump fährt mit seiner Politik einen deutlich anderen Kurs als sein Vorgänger Barack Obama. Jetzt macht er eine wichtige Entscheidung …
Trump kippt Schutz für Transgender 

Kommentare