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Unser Autor Lorenz von Stackelberg

Über das Schüren von Ressentiments

Kommentar: Kritik an "Integrationspflicht" behindert Dialog

München - Kurz vor der Kreuther Klausurtagung der CSU entbrennt die Diskussion um die sogenannte "Integrationspflicht". Pure Effekthascherei? Mitnichten, meint unser Autor.

Es ist das gute Recht, ja die Pflicht eines Politikers, Statements, Debattenbeiträge oder Programme aus dem gegnerischen Lager auf etwaige taktische Komponenten abzuklopfen. Wenn die CSU kurz vor ihrer Kreuther Klausur publikumswirksam eine „Integrationspflicht“ für Migranten fordert, ist das durchaus verdächtig. Unredlich bis böswillig ist es allerdings, jedwedem Vorschlag Ehrlichkeit und Ernsthaftigkeit abzusprechen und ihn pauschal als Effekthascherei zu diffamieren, wie das die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), und die Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, tun. So leistet man der Politik einen Bärendienst.

Was Verpflichtungserklärungen, Bekenntnisse zum Grundgesetz oder obligatorische Deutschkurse mit dem Schüren von Ressentiments zu tun haben sollen, sagt Özoguz nämlich nicht. Und warum man so „die Herzen der Geflohenen“ nicht erreichen könne, die doch glücklich sein sollten über jede Teilhabe im Land ihrer Sehnsucht, bleibt Göring-Eckardts Geheimnis.

Dieses Verhalten ist symptomatisch für die Verweigerung eines sachlichen Dialogs; eines der übelsten Stereotype im politischen Diskurs – und eines der häufigsten, auf keine Couleur beschränkt. Denn da sind sich fast alle einig: Ein ernsthafter Austausch von Argumenten könnte, Gott bewahre!, womöglich zu Tage fördern, dass man unterhalb der Schlagwort-Ebene über ein vernünftiges Konzept des Gegners diskutiert. Wundert sich noch jemand darüber, dass der Wähler sich mit Grausen wendet?

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