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Wer hat die AfD so stark gemacht?

Kommentar: Kritik an Kanzlerin zeigt Ratlosigkeit der SPD

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München - Angela Merkel hat mir ihrer Flüchtlingspolitik der AfD die Bürger in die Arme getrieben - das trifft zu - die SPD sollte aber nicht vorschnell urteilen, meint unser Autor.

Jetzt sorgen sich sogar schon die Genossen um die Union. Angela Merkel, klagt SPD-Fraktionschef Oppermann, habe mit ihrer Flüchtlingspolitik die Konservativen vergrault und der AfD in die Arme getrieben. Das ist zutreffend beobachtet, unterschlägt aber, dass der Großen Koalition noch eine zweite Volkspartei angehört, die ebenfalls ihre heilige Not damit hat, angesichts der von ihr mitvertretenen Grenzenlos-Politik ihre Schäfchen beisammenzuhalten. Zu den Sympathisanten der Alternative für Deutschland gehören heute auch viele frühere SPD-Wähler aus den Arbeitervierteln. Das verwundert kaum, sind sie es doch, die oft Tür an Tür leben mit den 2015 neu zugezogenen 1,35 Millionen Migranten. Und die mit ihnen konkurrieren: um die Wohnung, einen einfachen Job oder einen Arzttermin.

Das alles der Kanzlerin in die Schuhe zu schieben, ist ein bisschen billig. Vor allem zeigt es die Ratlosigkeit der SPD, die zerrissen ist zwischen einem linken Flügel, der seine moralischen Ideale hochhält, und dem bürgerlichen Teil der Partei, der von denselben Ängsten geplagt wird wie viele Unionswähler. In Wahrheit haben die Genossen nach der Eurorettung in der Einwanderungspolitik ihr zweites großes Verliererthema gefunden. Es ist bezeichnend, dass die SPD trotz der Umfragen-Talfahrt der Union im 24-Prozent-Kerker festhängt. Die Sozialdemokratie ist, neben der um ihre absolute Mehrheit bangenden CSU, die Hauptleidtragende des Einzugs der AfD in die Parlamente. Für Rotrotgrün reicht es bald nirgendwo mehr. Merkel und ihre CDU aber können sich auch mit 30 Prozent noch aussuchen, ob sie im Bund und in den Ländern lieber mit der SPD oder den Grünen als Juniorpartner regieren. Das ist der Grund für die Verzweiflung Oppermanns, nicht die staatspolitisch verbrämte Angst vor dem Erstarken der Rechten. Die hält das demokratische System schon aus.

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