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MM-Vize-Chefredakteur Georg Anastasiadis.

Kommentar

Maghreb-Flüchtlinge nicht abweisen: Fröhliche Urständ bei den Grünen?

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München - Mit ihrer Haltung werden die Grünen zum Problem für Merkel und Gabriel. Beide werkeln nach der Havarie ihrer Flüchtlingspolitik emsig an der Wende. Dafür brauchen sie auch die Grünen.

„Flüchtlinge“ aus den drei Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien sind mit Asyl-Anerkennungsquoten um ein Prozent weit unterdurchschnittlich hilfsbedürftig, aber in der Kriminalitätsstatistik der Polizei weit vorn. Das wissen spätestens seit der Kölner Silvesternacht auch die Grünen. Warum diese im Bundesrat dennoch die Einstufung der drei Länder als „sichere Herkunftsstaaten“ blockieren wollen, was die Rückführung Illegaler erschwert, versteht etwas besser, wer Grünen-Chefin Simone Peter vor einiger Zeit bei „Maischberger“ sagen hörte, sie würde „gerne wissen“, wer von den Kölner Sexualtätern „Zugang zu Integrationsmöglichkeiten“ hatte. Die nordafrikanischen Strolche von Köln in Wahrheit also Opfer fehlender deutscher Integrationsofferten? Ah ja.

Wer unter solchen Weltverbesserungs-Phantasien leidet, tut sich freilich schwer damit, junge Männer aus dem Maghreb rasch in ihre Heimatländer zurückzuschicken, selbst wenn sie dort nicht verfolgt werden. Mit einer solchen Haltung werden die Grünen aber zum Problem für Merkel und Gabriel. Beide werkeln nach der Havarie ihrer Flüchtlingspolitik seit Monaten emsig an der Wende. Dafür aber brauchen sie nicht nur die Hilfe zweifelhafter auswärtiger Regenten von Ankara bis Algier. Sondern auch die der Grünen, die in 10 von 16 Bundesländern mitregieren.

Für Union und SPD geht es angesichts des Exodus ihrer Wähler um die Wahrung ihrer Position als Volksparteien. Doch auch die Grünen stehen vor dem Offenbarungseid. Bald schon wird sich zeigen, ob die Ökopartei wirklich auf dem Weg ist zur neuen Volkspartei. Oder ob hinter der vom Baden-Württemberger Winfried Kretschmann errichteten bürgerlichen Fassade nicht doch die altbekannten linken Ideologen fröhliche Urständ feiern.

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