Umfragewerte im freien Fall

Kommentar: Merkel wähnte sich über dem Volk

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München - Um Angela Merkel wird es in der Flüchtlingskrise kalt und einsam. So kommt es, wenn Kanzler über ihr Volk hinauszuwachsen glauben und sich höheren Zielen verpflichtet fühlen als denen, für die sie gewählt wurden. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.

Das nennt man wohl einen Erdrutsch: 60 Prozent der Deutschen halten laut neuem „Politbarometer“ den Zustrom an Flüchtlingen und Migranten für „nicht mehr verkraftbar“ – vor Köln hatten erst 46 Prozent den Glauben an Merkels Asylpolitik verloren. Zugleich stürzen die Beliebtheitswerte der Kanzlerin ab, und auf jeden dritten Unionswähler kommt bereits einer der AfD. Um Angela Merkel wird es kalt und einsam. So kommt es, wenn Kanzler über ihr Volk hinauszuwachsen glauben und sich höheren Zielen verpflichtet fühlen als denen, für die sie gewählt wurden.

Die Kanzlerin hat das Land gespalten

Früher als gedacht erwacht die CDU nach ihrem gespenstischen Karlsruher Jubel-Parteitag in der Realität und stellt fest: Die Wirklichkeit lässt sich nicht wegklatschen. Angela Merkel hat ihr Land gespalten. Jetzt muss sich ihre Partei entscheiden: zwischen ihrer Treue zur Kanzlerin – und ihrem Machterhaltungstrieb. Zwischen ihrer Treue zur Verfassung – und der Fortsetzung einer Politik der Rechtlosigkeit. Denn die Frage, wieviel Zuwanderung das Land verträgt, ist eine Grundsatzentscheidung, die nur der Bundestag treffen kann. Dass die CDU-Rebellen nun doch nicht wie angekündigt eine demokratische Entscheidung in der Fraktion über Merkels Asylkurs erzwingen, sondern stattdessen nur einen Brief an die „liebe Angela“ schreiben, ist aus Sicht des Kanzleramts die nächste Meisterleistung. Aus der Sicht der meisten Bürger aber ist es die nächste verpasste Chance, die Asylpolitik vom Kopf auf die Füße zu stellen – und sie dort zur Abstimmung zu stellen, wo sie hingehört: im Parlament.

Rubriklistenbild: © Haag

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