+
Hier kommentiert Werner Menner. 

Sicherheitskonferenz 2016

Kommentar zur Siko: In München kann Weltpolitik gemacht werden

  • schließen

München - Der Münchner Sicherheitskonferenz 2016 mangelt es nicht an Kritikern. Und dennoch war dieses Treffen mit Blick auf die Massaker in Syrien noch nie so wichtig wie heuer.

Eine Konferenz als Debattierclub zu karikieren, ist leicht. Auch der Münchner Sicherheitskonferenz 2016 mangelt es nicht an Kritikern. Und dennoch war dieses Treffen mit Blick auf die Massaker in Syrien noch nie so wichtig wie heuer.

München steht für zwei Tage im Rampenlicht der internationalen Politik. Man wird den Syrien-Konflikt nicht lösen. Wohl aber sind wichtige Impulse zu erwarten. Was bedeutet: In München kann Weltpolitik gemacht werden.

Moskau will bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Modalitäten einer Waffenruhe für Syrien erörtern. Das wäre ein Schritt, der die Fluchtwelle abebben, den Druck auf die Türkei verringern und zugleich Ankaras Erpressungs-Potenzial gegenüber der EU abschwächen würde. Wäre, wenn dem Vorschlag nicht etwas Perfides anhaften würde: Es sind Putins Streitkräfte, die Aleppo einebnen, um für Assads Armee den Weg freizumachen. Sie tun es nicht nur, um den IS zu stoppen, sondern um den Einfluss Moskaus in der Region zu verteidigen. Der Kreml stößt dabei in eine Lücke vor, die der Westen durch viel zu langes Zögern geschaffen hat. Der Preis dafür wird international bezahlt.

Das sind einige Fakten eines ungemein komplizierten Interessen-Gemenges, das es bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2016 zu besprechen gilt. Auch bei den flankierenden Treffen der Syrien-Kontaktgruppe. Von entscheidender Bedeutung ist es, nicht nur die Kämpfe zu stoppen, sondern auch den Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran zu beenden. Solange Riad den IS als Gegner der Mullahs unterstützt und zugleich weltweit (mit enormen Finanzmitteln und auch durch den Bau von Moscheen) einen radikalen Islam nach wahhabitischem Vorbild forciert, wird der Nahe Osten und in der Folge Europa nicht zur Ruhe kommen. Die in München Versammelten verfügen über die nötige Macht, um Lösungsvorschläge zu erarbeiten – vorausgesetzt, sie haben auch die Kraft, eigene Interessen einzugrenzen.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Söder überzeugt Stoiber und dominiert Seehofer - aber Zweifel in Partei
Die CSU klatscht die Angst vor dem nächsten Wahl-Herbst weg. Mit großem Jubel ruft der Parteitag Markus Söder zum Spitzenkandidaten aus. Horst Seehofer fügt sich dem …
Söder überzeugt Stoiber und dominiert Seehofer - aber Zweifel in Partei
Seehofers Wiederwahl: Eine Glückwunsch-SMS überrascht den CSU-Chef
Horst Seehofer bleibt Vorsitzender der CSU. Dabei war das alles andere als Formsache. Die erwartbaren Glückwünsche nimmt Seehofer freundlich lächelnd entgegen, eine …
Seehofers Wiederwahl: Eine Glückwunsch-SMS überrascht den CSU-Chef
Putin dankt Trump für Hinweise auf mutmaßlichen Anschlag
Russische Sicherheitskräfte haben nach Darstellung von Präsident Wladimir Putin mit Hilfe der USA mutmaßliche Terroristen festgenommen. Putin dankte US-Präsident Donald …
Putin dankt Trump für Hinweise auf mutmaßlichen Anschlag
Trump-Team greift Sonderermittler Mueller an
Die "Russland-Wolke" hängt weiter über über US-Präsident Trump - jetzt attackiert sein Lager den ungeliebten Sonderermittler Robert Mueller immer heftiger.
Trump-Team greift Sonderermittler Mueller an

Kommentare