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Hier kommentiert Werner Menner. 

Sicherheitskonferenz 2016

Kommentar zur Siko: In München kann Weltpolitik gemacht werden

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München - Der Münchner Sicherheitskonferenz 2016 mangelt es nicht an Kritikern. Und dennoch war dieses Treffen mit Blick auf die Massaker in Syrien noch nie so wichtig wie heuer.

Eine Konferenz als Debattierclub zu karikieren, ist leicht. Auch der Münchner Sicherheitskonferenz 2016 mangelt es nicht an Kritikern. Und dennoch war dieses Treffen mit Blick auf die Massaker in Syrien noch nie so wichtig wie heuer.

München steht für zwei Tage im Rampenlicht der internationalen Politik. Man wird den Syrien-Konflikt nicht lösen. Wohl aber sind wichtige Impulse zu erwarten. Was bedeutet: In München kann Weltpolitik gemacht werden.

Moskau will bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Modalitäten einer Waffenruhe für Syrien erörtern. Das wäre ein Schritt, der die Fluchtwelle abebben, den Druck auf die Türkei verringern und zugleich Ankaras Erpressungs-Potenzial gegenüber der EU abschwächen würde. Wäre, wenn dem Vorschlag nicht etwas Perfides anhaften würde: Es sind Putins Streitkräfte, die Aleppo einebnen, um für Assads Armee den Weg freizumachen. Sie tun es nicht nur, um den IS zu stoppen, sondern um den Einfluss Moskaus in der Region zu verteidigen. Der Kreml stößt dabei in eine Lücke vor, die der Westen durch viel zu langes Zögern geschaffen hat. Der Preis dafür wird international bezahlt.

Das sind einige Fakten eines ungemein komplizierten Interessen-Gemenges, das es bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2016 zu besprechen gilt. Auch bei den flankierenden Treffen der Syrien-Kontaktgruppe. Von entscheidender Bedeutung ist es, nicht nur die Kämpfe zu stoppen, sondern auch den Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran zu beenden. Solange Riad den IS als Gegner der Mullahs unterstützt und zugleich weltweit (mit enormen Finanzmitteln und auch durch den Bau von Moscheen) einen radikalen Islam nach wahhabitischem Vorbild forciert, wird der Nahe Osten und in der Folge Europa nicht zur Ruhe kommen. Die in München Versammelten verfügen über die nötige Macht, um Lösungsvorschläge zu erarbeiten – vorausgesetzt, sie haben auch die Kraft, eigene Interessen einzugrenzen.

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