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Hier kommentiert Georg Anastasiadis. 

Nato-Einsatz in der Ägäis

Kommentar: Gegen Flüchtlinge und Putin

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Einsatz in der Ägäis, die Nato soll die Südostflanke Europas verteidigen. Nicht gegen Russen, gegen Flüchtlinge. Georg Anastasiadis kommentiert den Beschluss der Mitgliedsstaaten. 

Jetzt soll die Nato also Europas Südostflanke verteidigen. Aber nicht gegen die Russen – jedenfalls nicht vordergründig. Sondern gegen Flüchtlinge. „Gegen Schleuser“, sagt die Bundesverteidigungsministerin. Weil’s besser klingt. Richtig ist: Noch nie seit dem Krieg war Europas Einheit so sehr bedroht wie durch den Ansturm von Millionen, die in der EU Schutz und/oder ein besseres Leben suchen.

Deutschland treibt an, weil in Merkel-Land sonst eine gesellschaftliche Explosion droht. Griechenland zieht aus Angst vor dem Rauswurf aus dem Schengen-Raum mit. Die Türkei, weil sie als Nato-Partner endlich das Mitspracherecht in der Flüchtlingspolitik erhält, das ihr als Nicht-EU-Mitglied fehlt. Und die Nato-Führungsmacht USA, weil sie Russlands wachsende destabilisierende Macht in der Region fürchten. Schließlich sind es Putins Bomben auf Syrien, die immer mehr Menschen in die Flucht nach Europa treiben – und, getarnt in ihrer Mitte, auch Terroristen des IS. Schon steht der Kontinent lichterloh in Flammen, erstarken überall Putins rechte Freunde. So gesehen, bleibt die Nato mit ihrer Flüchtlings-Mission in der Ägäis doch ihrer alten Mission treu: der Eindämmung Moskaus.

Lesen Sie auch: Nato zieht in den Kampf gegen Schleuserbanden

Die Beteuerung, es gehe um eine „humanitäre Mission“, ist Tarnung. Denn die Nato-Schiffe sollen „aus Seenot gerettete“ Flüchtlinge nicht etwa nach Griechenland bringen, sondern direkt zurück in die Türkei. Die Nato springt also für die EU-Grenzpolizei Frontex in die Bresche. Denn die führt mit ihren gerade mal 500 Einsatzkräften einen aussichtslosen Abwehrkampf gegen das Herandrängen von Millionen. Bis Frontex auf die nötige Zahl von zehntausend(en) EU-Grenzschützern aufgerüstet ist, Europa zur Festung geworden ist, muss die Nato als Ausputzer ran.

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