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Unser Autor Christian Deutschländer.

Ein Debakel von Nachtragshaushalt

Kommentar: Bayern auf dem direkten Weg in den Schuldensumpf

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München - Hätte Bayern nicht seine fetten Rücklagen - wir wären schon längst in den Schulden, meint unser Autor und blickt mit Sorge auf den Haushalt, dem die Flüchtlingskrise ordentlich zu schaffen macht.

Bayerns Nachtragshaushalt ist kein Glücksfall, sondern nicht weniger als ein Debakel. Der finanzstarke Freistaat hat die Kontrolle über Teile seines Etats verloren. Das Volumen steigt um fast zehn Prozent. Milliarden aus der Rücklage verschwinden im Loch zwischen Einnahmen und Ausgaben. Zur Erinnerung: Ohne die fette Rücklage aus früheren Jahren wären das jetzt neue Schulden. Die Hauptursache ist mit der weltweiten Flüchtlingskrise diesmal extern, von der in Vorjahren arg ausgabefreudigen Staatsregierung ausnahmsweise nicht zu verantworten. Auch gibt es zu den Ausgaben kaum Alternativen: Das riesige Integrationspaket mit Lehrern, Polizisten, Beamten, Sprachkursen, Wohnungen jetzt nicht zu schnüren, hieße, dem Land mit Zeitverzögerung die Last aus gescheiterter Integration vor die Füße zu kippen. Das wäre noch toxischer als neue Schulden. Trotzdem macht der Haushalt Sorge. Glaubt jemand ernstlich, dass die nun draufgesattelten Stellen und Ausgaben je wegfallen? Wer die handelnden Personen kennt, ahnt: in den Wahljahren 2017, 2018, 2019, 2020 wohl kaum. Vor, während und nach Ministerpräsidentenwechseln leider auch nicht, da müssen ja noch allerlei Versprechungen abgearbeitet werden. Bayern steuert, das ist mehr als traurig, direkt auf den Schuldensumpf zu.

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