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Alexander Weber.

Verfassungsschutz warnt vor Cyberangriffen

Kommentar: Propagandaschlacht bei Bundestagswahl

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Muss sich Deutschland vor Cyberangriffen aus Russland schützen? Der Verfassungsschutz warnt, die Bundestagswahl könnte zur Propagandaschlacht werden. Ein Kommentar.

Die Methode ist uralt, neu sind die Mittel: Seit Jahrzehnten versucht Moskau, zum Teil erfolgreich, Einfluss auf die Politik westlicher Staaten, insbesondere der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen. Das war unter den kommunistischen Diktatoren der Sowjetunion nicht ander als unter dem russischen Autokraten Putin. Vom Stimmenkauf zum Nutzen Kanzler Brandts über die Fälschung von Dokumenten zum Schaden des Kanzlerkandidaten Strauß bis hin zur Instrumentalisierung der Friedensbewegung im Kampf um den Nato-Doppelbeschluss – stets waren östliche Geheimdienste fleißig dabei, Einfluss auf die gesellschaftliche wie politische Stimmung in Deutschland zu nehmen. Jetzt warnen die deutschen Verfassungsschützer eindringlich davor, dass diese Aktivitäten im Jahr vor der Bundestagswahl 2017 noch deutlich zunehmend könnten – und die sogenannten sozialen Netzwerke bieten den perfekten Resonanzraum für ungefilterte Propaganda.

Neben verstärkten Anstrengungen der Dienste, Attacken wie etwa jene gegen den Deutschen Bundestag abzuwehren, sind auch die Bürger selbst aufgerufen, sich vor solcher Fremdbeeinflussung zu schützen: In dem man nicht alles ungeprüft glaubt, was aus gewissen Foren in die Öffentlichkeit transportiert wird, um extremistische Strömungen zu befördern. Die Ratio, der Gebrauch der Vernunft, wird in den kommenden Monaten wohl öfter auf eine harte Probe gestellt werden.

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