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Sebastian Kurz am Sonntagabend in Wien

Umbruch in Österreich

Kommentar: Sebastian Kurz zielgerichtet auf dem Weg zum Kanzler

Wien - Mit Sebastian Kurz als neuem ÖVP-Chef stehen Österreich Neuwahlen ins Haus. Schlecht muss das für das Land nicht sein: Zuletzt stand die Koalition für Streit und Stagnation.

Aussenminister Sebastian Kurz, der Hoffnungsträger der ÖVP, wurde am Sonntag Abend in Wien einstimmig von seiner Partei zum Parteiobmann gewählt und inthronisiert. Es entspricht dem 30-jährigen Jungpolitiker, nicht viele Worte zu verlieren. Er hat Ziele (das Land als Bundeskanzler zu regieren) und hantelt sich rasch und effektiv nach vorne (indem er Neuwahlen fordert). 

Er gibt aber auch Zeichen. Und diese sind so klar, wie sie keine der in Österreich agierenden Parteien und Politiker in den letzten Jahrzehnten bisher gesehen hat. So wie es bisher lief, kann es nicht mehr weitergehen. 

Das Land hat besseres verdient, als es zuletzt bekam

Kurz machte am vergangenen Freitag eine klare Aussage über die derzeitige politische Situation in Österreich. Die unsensible Selbstdarstellungs-Natur des derzeitigen Bundeskanzlers Christian Kern (SPÖ) hat in den letzten Wochen mit dem „Pizzaboten”-Werbespot einen Höhepunkt erreicht, nach der Präsentation des „Plan A”. 

Dass beide Koalitionspartner sich zuletzt nicht mehr viel zu sagen hatten und nur mehr in gegenseitige Kritik verfielen, ist offensichtlich und wurde auch in allen Medien im Detail dargestellt. 

Doch das Land hat besseres verdient. Es gilt die Wirtschaft weiter auszubauen und Arbeitsplätze zu schaffen, aber auch die Arbeitslosigkeit zu reduzieren und Gesetze zu überarbeiten. Ebenso gehört der Sicherheitsbereich ausgebaut. Machtspiele und Selbstdarstellungstrips haben hier nichts verloren. 

Kurz hat sich zusätzlich Spielraum zusichern lassen

Kurz ist Kritik gewohnt, seit er als 24-jähriger Staatssekretär in die Politik eintrat. Er weiß aber auch, dass es in einer Leitungsfunktion wichtig ist, personell entscheiden zu dürfen. Aus diesem Grund hat er von seiner Partei mehr Spielraum gefordert. Darunter finden sich: klare, personelle Entscheidungskompetenzen, mehr Gewicht für Vorzugsstimmen und Stärkung von Frauen in der Politik und dass er mit der "Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei” in die nächste Wahl im kommenden Herbst gehen darf. 

Die ÖVP-Parteigranden haben es genehmigt. Nun steht ihm ein Gespräch über Neuwahlen mit Bundeskanzler Kern und Bundespräsident Van der Bellen am Montag bevor. Auch das wird er positiv schaffen, das scheint schon heute gewiss zu sein.

Judith Grohmann

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