Das Problem der Volksparteien

Kommentar: Alle in die Mitte!

  • schließen

München - Die SPD will in die "Mitte der Gesellschaft", die CDU ebenfalls. Was dabei herauskommt? Inhaltliche Unterschiede der großen Volksparteien existieren wenn überhaupt in Nuancen. Ein Kommentar von Mike Schier.

Sigmar Gabriel hatte eine klare Botschaft an die zahlreichen Kritiker in den eigenen Reihen: „Als moderne Partei muss die SPD ihre Politik an die Mitte der Gesellschaft richten.“ Für den SPD-Chef heißt das: für eine Begrenzung der Flüchtlingszahl einzutreten, für mehr innere Sicherheit, für TTIP, gegen eine Vermögensteuer. Gabriel gipfelte im Ausruf: „Die SPD ist eine Leistungspartei.“

Sechs der letzten zehn Jahre wurde Deutschland von einer Großen Koalition regiert. Für einen wie Gabriel ist sie zum inneren Programm geworden. Genauso wie für die Kanzlerin: Angela Merkel hat die Bundeswehr abgeschafft und steigt aus der Atomkraft aus. Sie singt ein Loblied auf die Willkommenskultur, selbst den Mindestlohn hat sie längst akzeptiert. Sollte das nächste Kanzlerduell tatsächlich Merkel gegen Gabriel heißen, werden die Bürger inhaltliche Unterschiede nur in Nuancen finden.

Da wundert es nicht, dass an den Rändern der Unmut wächst – den Rändern der Gesellschaft, aber auch der Volksparteien. Beim SPD-Parteitag schoss der linke Flügel gegen Gabriel so laut wie zuletzt gegen Gerhard Schröders „Agenda“, was 2004/5 mit der Abspaltung der WASG endete. Davon hat sich die SPD bis heute nicht erholt. Auch in der Union lässt die Flüchtlingspolitik nur jenen Unmut über Merkel explodieren, der schon länger in konservativen Kreisen waberte. Gut möglich, dass der in letzter Sekunde vor dem Parteitag in Karlsruhe gefunde Kompromiss die Unionsdelegierten disziplinieren wird. Täuschen lassen sollte man sich davon allerdings nicht: Das Grundproblem reicht inzwischen deutlich tiefer.

Rubriklistenbild: © Haag Klaus

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Anschlag in Manchester: Dieser Mann hat 22 Menschen auf dem Gewissen
Am Montag erschütterte ein Selbstmordanschlag Großbritannien. 22 Menschen wurden getötet, viele Hintergründe sind unklar. Alle Informationen und Entwicklungen im …
Anschlag in Manchester: Dieser Mann hat 22 Menschen auf dem Gewissen
Flüchtlingsboot kentert - die meisten Toten sind Kinder
Das Boot sieht man kaum noch, wie kleine Punkte treiben Menschen im Wasser. Viele Kinder überleben das neue Flüchtlingsunglück auf dem Mittelmeer nicht.
Flüchtlingsboot kentert - die meisten Toten sind Kinder
Polizei nach Manchester-Anschlag: Attentäter Abedi hatte Hintermänner
Terror-Ermittler sind sich sicher: Der Attentäter von Manchester war Teil eines Netzwerks. Salman Abedi war dem Geheimdienst bekannt. Nun gilt erstmals seit einem …
Polizei nach Manchester-Anschlag: Attentäter Abedi hatte Hintermänner
Zoff zwischen Deutschland und Türkei verschärft sich weiter
Geld für die Rüstung, Kampf gegen den Terror: US-Präsident Trump und seine Nato-Partner haben in Brüssel einige kontroverse Themen zu diskutieren. Beim Bündnis-Treffen …
Zoff zwischen Deutschland und Türkei verschärft sich weiter

Kommentare