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Ein Kommentar von Merkur-Redakteur Til Huber.

Jetzt kommt es drauf an

Kommentar: SPD in der Krise - Volkspartei adé

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München - Der befürchtete Absturz der SPD in den 10-Prozent -Turm ist kein fernes Horrorszenario mehr, meint Merkur-Redakteur Til Huber. Die SPD braucht jetzt vor allem eins: Klare Ziele.

Schriller könnte das Alarmsignal nicht sein: 19,5 Prozent würden noch SPD wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre. Eine Erhebung des Umfrageinstitut Insa, keines aus der allerersten Reihe. Doch sie zeigt, dass der befürchtete Absturz in den „10-Prozent-Turm“ keine ferne Horrorvision mehr ist. Er ist greifbar.

Wer den Niedergang noch immer den Arbeitsmarktreformen des vergangenen Jahrzehnts (Hartz 4) zuschreibt, macht es sich zu einfach. Der derzeitige Zustand hat nicht nur mit der großen Zäsur zu tun. Er ist auch Folge jahrelangen politischen Kleinkleins. Die Partei hat im Bund nie ein Rezept gefunden gegen den machtbewussten Pragmatismus der Bundeskanzlerin. Selbst das vermeintlich historische Mindestlohn-Projekt zahlte am Ende mehr bei Merkel ein. Ähnliches droht nun in der Rentenfrage. CDU und CSU arbeiten schon. Die SPD steht somit vor der lebensgefährlichen Frage: Wer braucht sie eigentlich noch?

Will die Partei das Ruder bis zur Bundestagswahl noch herumreißen, sollte sie sich für die Antwort darauf Zeit nehmen. Partei der Bürgerrechte? Der sozialen Gerechtigkeit? Der Integration? Ein großer Wurf muss her, kein taktisches Papier. Geht der nächste Schuss daneben, heißt es wohl für lange Zeit: Volkspartei adé!

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