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Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis

Kommentar

SPD nimmt Kurs auf Große Koalition - das wird teuer

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Noch freut sich die Union, dass der Bundespräsident die SPD weichgekocht hat. Doch eine Große Koalition dürfte teuer werden. Kostet sie vielleicht sogar die Kanzlerin das Amt? Mancher an der SPD-Basis träumt davon. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.

Frank-Walter Steinmeier hat Schloss Bellevue zur Folterkammer für unwillige Koalitionäre umgebaut. Eine Stunde im Schwitzkasten des Bundespräsidenten kann lang und qualvoll sein. Für Martin Schulz, den Schmerzensmann der SPD, war danach die Grenze der Leidensfähigkeit erreicht. Dass sich der Genossen-Chef einer Großen Koalition jetzt nicht mehr in den Weg stellen will, sollte CDU und CSU freilich nicht übermütig werden lassen. Denn ab jetzt sind sie es, die Schmerzen erleiden werden.

Schulz war klug genug, das Groko-Votum der SPD schon jetzt an die Zustimmung der 442.000 Parteimitglieder zu binden. Die werden am Ende nicht (nur) den Appellen des Bundespräsidenten zur staatspolitischen Verantwortung folgen. Sondern genau hinsehen, welche ihrer Forderungen – Bürgerversicherung, kostenlose Kinderbetreuung, mehr Geld für EU-Töpfe, ein Grundsockel für arme Rentner mit langen Beitragszeiten – die Parteiführung in den Verhandlungen mit der Union durchsetzen kann. Das wird teuer. Richtig teuer.

Fordert die SPD-Basis den Rückzug der Kanzlerin?

Schon 2013 hatte der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel der Union weitreichende Zugeständnisse (Mindestlohn, Rente mit 63) abgetrotzt und damit eine knappe Mehrheit der Parteimitglieder für die Bildung der Groko mobilisiert. Genützt hat es der SPD am Wahltag aber nichts. Schon möglich, dass die SPD-Basis – und die gedemütigte Parteiführung – diesmal eine besondere Trophäe für den Eintritt in eine Unions-geführte Koalition fordern: den Rückzug der Kanzlerin, den die SPD-Ikone Hans-Jochen Vogel schon mal listig in die Debatte warf. Den wird die SPD am Ende wohl nicht durchsetzen können. Aber ärgern ließe sich die Union schon mit der Frage, ob im Namen der „staatspolitischen Verantwortung“ immer nur die anderen Opfer bringen sollen.

Früher war alles einfacher: Da sprach jeder noch von Großer Koalition oder Ampel-Koalition, heute von Jamaika und Kenia. Diese Koalitions-Optionen gibt es.

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