+
Merkur-Redakteurin Christine Ulrich.

Neuer Ärger für Sozialreferentin

Kommentar: Meier muss geradestehen

  • schließen

München -  Sozialreferentin Brigitte Meier steht unter Druck. Ein Kommentar von Christine Ulrich.

Wurde im Sozialreferat im großen Stil geschlampt? Hat die Behörde erst versäumt, sich Gelder zurückzuholen, die der Stadt für junge Flüchtlinge zustehen – und jetzt Mietzahlungen der Jobcenter verschludert? So oder so: Beide Fälle weisen auf mangelhafte Finanz-Kontrolle hin. Und Referentin Meier muss dafür geradestehen.

Ob der Stadt im ersten Fall Schaden entstanden ist oder nicht, wird erst der Revisionsbericht zeigen. Dann wird sich auch herausstellen, wie Meier damit umgeht – und ob es der Rathaus-Koalition auf eine Entscheidung auf sachlicher Grundlage ankommt oder nur auf politische Machtspielchen. Immerhin: Im Fall Jobcenter ist das Geld nicht verloren, sondern kam bedürftigen Münchnern zugute. Mangelnde Finanzkontrolle gibt es zudem nicht nur im Sozialreferat.

Insbesondere im Sozialbereich zeigen die Pannen aber auch, dass der Gesetzgeber das bürokratische Dickicht schleunigst lichten muss angesichts der rasanten Entwicklungen beim Thema Flüchtlinge – und des wachsenden Bedürfnisses der Bürger nach Transparenz.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Medienpreis-Träger Obama ruft zum Kampf gegen Propaganda auf
Bei einer Gala in Baden-Baden feiern Hunderte Promis aus Medien, Sport, Showgeschäft und Politik den früheren US-Präsidenten Barack Obama. Zur Verleihung des Deutschen …
Medienpreis-Träger Obama ruft zum Kampf gegen Propaganda auf
Medien: Trump soll die Deutschen als „böse, sehr böse“ bezeichnet haben
Wieder einmal soll der mächtigste Mann der Welt über Deutschland gelästert haben - eine offizielle Bestätigung gibt es bisher jedoch noch nicht. 
Medien: Trump soll die Deutschen als „böse, sehr böse“ bezeichnet haben
Weißes Haus scheitert mit Berufung gegen Einreisestopp
Donald Trump scheint mit seinem Einreisestopp für Menschen aus sechs vorwiegend islamischen Ländern nicht weiter zu kommen. Am Donnerstag hielt ein Berufungsgericht in …
Weißes Haus scheitert mit Berufung gegen Einreisestopp
Republikaner-Kandidat schlägt Reporter am Tag vor Nachwahl
Helena (dpa) - Am Vorabend einer Nachwahl für das US-Abgeordnetenhaus ist der Kandidat der Republikaner wegen eines minderschweren Falles von Körperverletzung belangt …
Republikaner-Kandidat schlägt Reporter am Tag vor Nachwahl

Kommentare