Wochenendkommentar

Politischer Aschermittwoch: Reden von gestern

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Erding - Der Politische Aschermittwoch auf lokaler Ebene hat sich weitgehend überlebt. Die Kommunalpolitik braucht wieder mehr engagierte Debatten in den Gremien und weniger Schaufensterreden in Nebenzimmern. Der Wochenendkommentar von Hans Moritz.

Dass nach dem Zugunglück in Bad Aibling auch in Erding der Politische Aschermittwoch ausgefallen ist, war ein Gebot der Stunde. Dass man sich im Angesicht von elf Toten und Dutzenden Verletzten verbale Kraftmeiereien verkneift, verbietet sich von selbst.

Die Pause sollte genutzt werden, einmal grundsätzlich über den Politischen Aschermittwoch auf lokaler Ebene nachzudenken. Die CSU hat ihn vor Jahren abgeschafft, weil er ihr aus der Zeit gefallen schien. Die anderen machten weiter, hauptsächlich, um ihr Mütchen an der Mehrheitspartei zu kühlen Meist waren das weder rhetorische noch inhaltliche Knaller. Das Tamtam wirkte aufgesetzt, weil es von der politischen Realität im Landkreis weit weg ist.

Denn im Kreistag wird in der Regel nicht gestritten. Die Haushaltsberatungen vor ein paar Wochen haben das wieder gezeigt: Im Minutentakt wurden teils Millionensummen abgespult. Kritische Fragen? Dank nicht-öffentlicher Hintergrundgespräche die Ausnahme. Nur in der Generaldebatte fielen endlich auch mal ein paar kritische Worte - und ein paar Nein-Stimmen.

Dabei ist es nicht so, dass es in der Erdinger Stadt- und Kreispolitik nichts zu diskutieren gäbe. Ein Beispiel: Vor gut einem Jahr vereinbarten die Kreistagsfraktionen teils zähneknirschend, dem Vorschlag von Landrat Martin Bayerstorfer zu folgen und Gutscheine statt Bargeld für Textilien zu geben. Im Herbst 2015 wollte man Bilanz ziehen und gegebenenfalls neu entscheiden.

Seither ist viel passiert: Bayerstorfer ist vom politischen Gegner als herzloser Politiker gescholten worden, der alle Flüchtlinge als potenzielle Betrüger unter Generalverdacht stellt und sie sich möglichst vom Leib hält. Auf der anderen Seite hat das Asylthema längst alle Dimensionen gesprengt. Je mehr Flüchtlinge kamen, desto weniger wurden die Gutscheine diskutiert. Die Debatte ist aktuell komplett verstummt. Vielleicht weil man erkannt hat, dass unser Land größere Probleme hat als die Form der Bezahlung von Flüchtlingsbekleidung.

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