+
MM-Redakteur Klaus Vick

Kommentar

Bürgerbegehren für saubere Luft: Die Zielrichtung stimmt

  • schließen

München - In München hat sich formell ein „Bündnis für saubere Luft“ gegründet. Ziel ist ein Bürgerbegehren. Merkur-Redakteur Klaus Vick kommentiert.

Was kann eine Millionenstadt wie München tun, um den Autoverkehr und damit die Schadstoffbelastung zu reduzieren? Klar, sie muss den öffentlichen Nahverkehr ausbauen, das Radwegenetz attraktiver gestalten oder auch Elektromobilität fördern. Letzteres tut die Stadt vorbildlich. Beim ÖPNV und bei den Radwegen könnte die große Rathauskoalition aus CSU und SPD hingegen ruhig noch mehr Mut beweisen. Hier ist kurzfristig Potenzial zum Umweltschutz, Elektromobilität wird auch auf Jahre hinaus gesehen noch immer eine verschwindend geringe Rolle spielen.

Ein Bürgerbegehren für saubere Luft, wie es nun in München kommen wird, ist gewiss als Druckmittel auf die Politik geeignet. Ob es in der Sache weiterhilft? Kaum. Saubere Luft will jeder. Logisch. Aber um die Dieselstinker aus der Stadt zu verbannen, bedürfte es bundespolitischer Signale. Die Einführung der blauen Plakette, eine der wichtigsten Maßnahmen zur Luftreinhaltung, ist vorerst auf Eis gelegt. Es müsste auch Übergangsfristen bei der Umsetzung geben, damit sich betroffene Autofahrer auf Verbote einstellen könnten. Ein Bürgerbegehren kann hier nichts beeinflussen. Aber es formuliert richtige Ziele. Immerhin das.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Schleswig-Holstein: Grüne machen Weg für Jamaika-Gespräche frei
Deutschlands nördlichstes Bundesland könnte eine ungewöhnliche Landesregierung bekommen: Allem Anschein nach können bald Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition …
Schleswig-Holstein: Grüne machen Weg für Jamaika-Gespräche frei
Verfassungsschutz: 12 600 Reichsbürger bundesweit
Berlin (dpa) - Die Szene der sogenannten Reichsbürger wächst. Das Bundesamt für Verfassungsschutz rechnet ihr inzwischen 12 600 Personen zu, wie die Behörde mitteilte. …
Verfassungsschutz: 12 600 Reichsbürger bundesweit
„Reichsbürger“-Szene wächst: 12.600 Fälle bundesweit
Noch im Januar war der Verfassungsschutz von 10.000 sogenannten Reichsbürgern in Deutschland ausgegangen. Diese Zahl wurde nun deutlich nach oben korrigiert.
„Reichsbürger“-Szene wächst: 12.600 Fälle bundesweit
Trump besucht Klagemauer - Palästinenser in Jerusalem getötet
Als erster amtierender US-Präsident hat Donald Trump am Montag die Klagemauer in Jerusalem besucht. In einem Vorort Jerusalems kam es währenddessen zu einer …
Trump besucht Klagemauer - Palästinenser in Jerusalem getötet

Kommentare