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MM-Redakteur Klaus Vick. 

Merkur-Kommentar

Münchens Haushalt: Dilemma in der Boomtown

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München - München steht vor riesigen Investitionen.Oberbürgermeister Dieter Reiter hat den Stadtrat in ungewöhnlich scharfer Form zur Haushaltsdisziplin ermahnt. Merkur-Redakteur war im Stadtrat dabei und kommentiert. 

„Wir müssen nicht sparen, aber weniger ausgeben.“ Beinahe valentinesk hat Dieter Reiter seinen Appell an die Rathauskoalition formuliert. Die schüttet nämlich seiner Meinung nach das Geld zu sehr mit dem Füllhorn aus. Reiter zieht daher die operative Notbremse und will künftig Beschlussvorlagen, die vom Haushaltsplan abweichen, nur noch auf die Tagesordnung setzen, wenn die Ausweitung der Finanzmittel als unvorhersehbar begründet wird.

Bezeichnend, dass der OB eher Beifall von der Opposition erhielt und die CSU seine Worte zähneknirschend registrierte. Bezeichnend auch, dass die Reihen der CSU-Fraktion nahezu leer waren, als der finanzpolitische Sprecher der SPD, Hans Dieter Kaplan, ans Mikro trat – immerhin der Koalitionspartner. Spätestens da zeigte sich: Die Koalition ist eine brüchige Zweckehe.

Dabei dulden viele Projekte keinen Aufschub. Eine wachsende Stadt braucht Investitionen in Schulen, Kitas und Wohnungen. Da sind sich alle einig – und womöglich wird der Schuldenberg wachsen. Per se ist das nicht verwerflich. Interessant wird es erst, wenn die großen Brocken kommen: Massiver Ausbau des ÖPNV plus teure Straßentunnels. Beides zu finanzieren, könnte die Stadt bald an den Rand ihrer Möglichkeiten bringen – sofern nicht woanders gespart wird. Womit sich der Kreis zum Appell des OB schließt.

Lesen Sie hier den ausführlichen Artikel zum Thema: Verschuldung droht - OB Reiter rüffelt den Stadtrat

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