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Autor Friedemann Diederichs.

Leaks im Weißen Haus 

Kommentar: Trumps Feind, die Medien

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Immer wieder machen „Leaks“, also heimlich an Medien durchgestochene Informationen, Donald Trump das Leben schwer. Nun zieht der US-Präsident im Kampf gegen undichte Stellen die Daumenschrauben an.

Washington – Er ist zwar im Urlaub, aber ein bisschen Medienschelte geht immer, Twitter sei Dank. Dort feuerte Donald Trump am Montag eine Anklage nach der anderen ab, wie immer im Zentrum: seine Lieblingsgegner von CNN bis New York Times. Die Fake-Medien, schreibt er, seien linkisch und plump. Trotzdem sei „die Trump-Basis größer und stärker als je zuvor“. Nehmt das, Fake News!

Was der Präsident von den US-Medien hält, ist kein Geheimnis. Für ihn sind sie der Feind im Innern. Auch seine Regierungs-Mannschaft fühlt sich oft ungerecht behandelt. Am Wochenende nahm sich Trumps Vize die „New York Times“ vor. Die hatte unter Berufung auf anonyme Insider-Quellen berichtet, manche Republikaner bereiteten insgeheim Pences Kandidatur gegen seinen Boss im Jahr 2020 vor. Doch Pence dementierte und sprach einmal mehr von „fake news“.

Einer von Trumps Lieblingsgegnern: die liberale Tageszeitung „New York Times“.

Undichte Stellen im eigenen Haus und Journalisten, die Gesprächsprotokolle oder andere Interna in Empfang nehmen, sind für das Weiße Haus zum fast täglichen Ärgernis geworden. Das Justizministerium will deshalb schärfer gegen die sogenannten Leaker, also die Weitergeber geheimer Informationen, vorgehen. Die Zahl der laufenden Untersuchungen habe sich bereits verdreifacht, so Justizminister Jeff Sessions. Unklar war, ob sich Ermittlungen wegen möglicher strafbarer Handlungen künftig verstärkt gegen Berichterstatter richten werden.

Vize-Justizminister Rod Rosenstein versuchte, solche Befürchtungen und die Angst vor Zuständen wie in der Türkei zu entkräften. Grundsätzlich würden Reporter, die Informationen veröffentlichen, kein Verbrechen begehen. Es könne aber auch Ausnahmen und Gesetzesverstöße von Journalisten geben.

Leaker sehen Informationsweitergabe als interne Revolte

Die Justiz hat aber auch andere Möglichkeiten, Medienvertretern das Leben schwer zu machen. In Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Informanten müssen sie künftig wohl häufiger als bisher mit Vernehmungsvorladungen, den sogenannten subpoena, rechnen. Theoretisch können Richter bei einer Aussageverweigerung dann eine Erzwingungshaft anordnen. Derartige Zuspitzungen wiederum würden wohl die Leaker im Behördenapparat abschrecken, von denen viele offensichtlich ihre Informationsweitergabe als interne Revolte gegen den Präsidenten sehen.

Zuletzt wurden in Berichten sogar Vermutungen laut, dass Ex-Präsident Barack Obama – der einst selbst Indiskretionen mit aller Härte verfolgen und sogar mithilfe des FBI ungeliebte Reporter ausspionieren ließ – in den letzten Wochen seiner Amtszeit einen solchen Aufstand gegen den neuen Präsidenten ermuntert und vorbereitet haben soll.

Berichterstatter machen keine Hehl aus ihrer Parteilichkeit

Die Verärgerung Trumps gegenüber den amerikanischen Medien stützt sich auch auf den Umstand, dass zahlreiche Berichterstatter aus ihrer Parteilichkeit keinen Hehl machen. Das begann schon während des Wahlkampfs, als die E-Mail-Affäre von Hillary Clinton und die dazu laufenden Ermittlungen von führenden Blättern und Sendern heruntergespielt oder nur am Rande behandelt wurden.

Ein gutes Beispiel dafür ist das brisante Geheimtreffen von Bill Clinton und der damaligen Justizministerin Loretta Lynch im Sommer 2016 auf einem Flughafen in Arizona, das nur zufällig bekannt wurde. Lynch hatte wenig später die Behörden-Untersuchung gegen Hillary Clinton durch das FBI einstellen lassen, aber Absprachen mit ihrem Ehemann abgestritten.

Am Freitag wurden Journalisten-E-Mails an das Ministerium öffentlich, in denen führende Blätter sich fast entschuldigten, sich des pikanten und für die Demokraten schädlichen Themas widmen zu müssen. Ein Reporter der „New York Times“ schrieb, er werde von Vorgesetzten „gedrängt“, die mit dem Treffen verbundenen Fragen zu stellen. Ein Journalist der „Washington Post“ erklärte gar, seine Chefs seien an der Story interessiert, doch er „möchte das Thema beerdigen“.

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