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Georg Anastasiadis

Keine Demokratie in Thüringen ohne die Grünen?

Merkur-Kommentar:  Mahatma Habeck

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Die Grünen versuchten alles, damit Thüringen ein demokratisches Land werde, twittert Grünen-Chef Robert Habeck. Fragt sich nur, was die Öko-Partei dann seit vier Jahren in der Regierung getan hat. Was der Tweet über die Grünen sagt: Ein Kommentar von Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis.

Nach seinem Thüringen-Tweet beklagt Grünen-Chef Robert Habeck seine eigene „Dämlichkeit“. Das ist schon mal ein Anfang, auch wenn offen bleibt, was genau er damit meint: Ist es dämlich, dass man in der Öko-Partei glaubt, dass Demokratie ohne Regierungsbeteiligung der Grünen nicht möglich ist? Oder beschränkt sich die Dummheit nur darauf, das auch noch öffentlich zugegeben zu haben?

Einen Tweet kann man löschen. Was aber bleibt, ist die dahinter stehende Hybris, dass nach grüner Lesart nur die Habeck-Partei das Licht der Demokratie in finstere und rückständige Landesteile wie Bayern und die östlichen Bundesländer tragen kann. Die Argumentation erinnert in verräterischer Weise an jene der AfD. Die sieht sich als einzige berufen, die „Merkel-Diktatur“ zwischen Oder und Rhein zu beenden. Populisten sind sie beide, mit dem Unterschied, dass der grüne Populismus moralisch erhaben daherkommt, im Stil einer unwiderlegbaren Wahrheit, deren Verkünder Mahatma Habeck ist.

Das ist ziemlich übergeschnappt, und man darf vermuten, dass den Grünen der Höhenflug in den Umfragen zu Kopf gestiegen ist. Doch täuscht sich wohl, wer glaubt, dass dieser Erfolg nur eine Episode ist. Die alte Bundesrepublik mit ihrem von den Volksparteien Union und SPD ausgefochtenen Kampf zwischen Kapital und Arbeit ist Vergangenheit. Die heutige Bruchlinie ist eine kulturelle. Sie verläuft nicht mehr zwischen Interessen, sondern (vermeintlich) zwischen Moral und Unmoral, zwischen „gut“ und „böse“, zwischen Willkommenskultur und Zuwanderungsskepsis, zwischen Kosmopoliten und Traditionalisten. Anders als zwischen Arbeit und Kapital gibt es hier keinen mit Geld erzielbaren Verteilungskompromiss. Dieser Konflikt wird im Kern zwischen Grünen und AfD ausgetragen, und er bleibt für Populisten beider Couleur ein steter Quell der Stärke: Gaulands Macht bedingt die Macht des Anti-Gauland Habeck. Bis hin zum törichten Glauben, sich allen Ernstes für demokratisch alternativlos zu halten.

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