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Georg Anastasiadis, Chefredakteur des Münchner Merkur.

Aus der Mottenkiste grüner Verbotspolitik

Kommentar zur Tempolimit-Debatte: Alles rennet, rettet, flüchtet

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Nichts  anderes als versuchter politischer Selbstmord der Berliner Koalition wäre die Einführung eines allgemeinen Tempolimits, meint Georg Anastasiadis, Chefredakteur des Münchner Merkur.

Und schwuppdiwupp ist die Debatte ums Autobahn-Tempolimit wieder da, wo sie bisher noch immer verlässlich gelandet ist: gut verstaut in der Mottenkiste grüner Verbotspolitik. Gut, dass sie aus selbiger dennoch hervorgekramt wurde, wenn auch nur für ein paar närrische Tage. Was wäre den Bundesbürgern sonst entgangen: die kabarettreife 180-Grad-Wende des Regierungssprechers Seibert von „alles ist offen“ bis zur knallharten Absage eine Woche später. Das in Panik erstarrte Gesicht von SPD-Bundesumweltministerin Schulze, die ihrem TV-Interviewer auch nach der fünften Nachfrage nicht verraten wollte, ob sie zum Beschluss des SPD-Parteitags zur Einführung eines Tempolimits stehe. Und der irre Tweet des Grünen-Abgeordneten Janecek, der die Leugner der Diesel-Gefahr im Eifer des Gefechts kurzerhand in die Reichsbürger-Ecke stellte und dabei ganz den Knigge für politischen Anstand vergaß, ohne den seine Parteifreunde sonst nie aus dem Haus gehen, um ihn anderen unter die Nase zu halten.

Um mit Schiller zu sprechen: Alles rennet, rettet, flüchtet. Nach einer turbulenten Woche ist den Berliner Großkoalitionären doch noch eingefallen, dass sie ihren Wählern viel zumuten können, sogar offene Grenzen, dass aber die Einführung eines allgemeinen Tempolimits auch in einem zart ergrünten Deutschland noch immer einem versuchten politischen Selbstmord gleichkommt. Und den Aufmarsch des deutschen Michels in gelben Westen wollen sich die arg gebeutelten SPD-Genossen nicht auch noch antun. Also nix wie ab in die Mottenkiste mit dem Ding und Deckel zu.

Sie erreichen den Autor unter Georg.Anastasiadis@merkur.de

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