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Redakteur Alexander Weber.

Wegen des erstarkenden Rechtspopulismus

Kommentar zu Gauck, der die Emanzipation Europas fordert

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Bundespräsident Joachim Gauck hat angesichts des erstarkenden Rechtspopulismus in Europa zur Verteidigung von Freiheit und Demokratie aufgerufen. Ein Kommentar.

Manchmal muss man nur aufmerksam den Gegnern der EU zuhören, um zu demonstrieren, wie entscheidend Einigkeit für die Europäer in einer Welt im Umbruch ist: Ted Malloch, möglicher Botschafter der Trump-USA in Brüssel, meinte jüngst lapidar, aus Sicht Amerikas sei es oft besser, mit den einzelnen Staaten der EU zu verhandeln – dann befänden sich die USA nämlich im Vorteil. (Schöne Grüße an die Brexit-Fans!) Konsequenterweise setzt Trumps Mann für Europa auf den Zerfall des Euro und der EU. Am gleichen Ziel wird in Putins Kreml gearbeitet. Eine bemerkenswerte Parallelität.

Europa muss sich endlich emanzipieren, forderte der scheidende Bundespräsident Gauck am Montag in Maastricht. Das ist mehr als goldgeränderte Festtags-Rhetorik. Das bedeutet einerseits, Fehlentwicklungen offen zu benennen und Konsequenzen zu ziehen, und andererseits allen jenen energisch entgegenzutreten, die Europas zivilisatorische und wirtschaftliche Errungenschaften der letzten Jahrzehnte in den Mülleimer der Geschichte treten wollen. Das ist die Baustelle, auf der Kanzlerin Merkel derzeit unermüdlich unterwegs ist.

Wie jetzt in Warschau. Unter Führung des erzkonservativen Nationalisten Kaczynski und seiner Marionette Beata Szydlo glaubte unser Nachbar im Osten, der EU und ihren Prinzipien die kalte Schulter zeigen und sich stattdessen gen Großbritannien und Amerika zu orientieren. Und jetzt? Hat Polen ein Riesenproblem mit dem Brexit und einen egozentrischen Präsidenten in Washington, der vermutlich nicht einmal weiß, wo das Land zwischen Oder und Weichsel auf der Weltkarte zu finden ist. Warschau droht die Selbstisolierung, wenn es nicht einen Schritt auf Brüssel und Berlin zugeht. Die deutsche Kanzlerin ist, wie ihr Besuch beim ungeliebten Kaczynski zeigt, bereit, der polnischen Regierung entgegenzukommen, um Europa neu auszubalancieren. Bald feiert die EU ihren 60. Geburtstag. Es soll nicht der letzte sein.

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