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Politik-Redakteur Alexander Weber.

Abschied des Bundespräsidenten

Kommentar zu Gauck-Rede: Warnruf zum Abschied

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München - Gauck zeichnete in seiner Abschiedsrede ein skeptisches Bild von Deutschland. Es ist Zeit, dass die liberale Demokratie ihre Wehrhaftigkeit beweist, meint Politik-Redakteur Alexander Weber.

Joachim Gauck zeichnet am Ende seiner Präsidentschaft beim Blick auf Deutschland ein deutlich skeptischeres Bild, als er es zu Amtsantritt selbst erwartet hätte. Es werde große Anstrengungen kosten, dieses Land so demokratisch und stabil zu halten, wie es (noch) ist, mahnt das scheidende Staatsoberhaupt. Dieser Befund geht über die deutschen Grenzen hinaus: Er zeigt, wie tief die innere Verunsicherung in der westlichen Gesellschaft insgesamt reicht, deren Folgen sich nun an der politischen Oberfläche zeigen. Brexit und Trump-Wahl sind Symptome jener Strömungen, vor denen auch Deutschland im Wahljahr 2017 nicht gefeit ist.

Die liberale Demokratie, die es geschafft hat, das Ruinen-Deutschland von 1945 in eines der wohlhabendsten und angesehnsten Länder der Erde zu verwandeln, muss ihre Wehrhaftigkeit beweisen. Gegen Terror und Gewalt im Inneren wie Bedrohungen von außen. Der größte Feind der offenen Gesellschaft liegt aber in ihrer inneren Befindlichkeit. Gaucks These, die entscheidende Trennlinie verlaufe nicht zwischen Alteingesessenen und Neubürgern oder zwischen Christen, Juden und Muslimen, sondern zwischen Demokraten und Nicht-Demokraten, trifft den Kern: Auch die Weimarer Demokratie ging nicht an ihren Feinden von links- und rechtsaußen zugrunde, sondern an der geringen Wachsamkeit und Wehrbereitschaft ihrer Anhänger.

Im freiheitlichen Europa des 21. Jahrhunderts kann ein Zurück in die nationale Enge, die in der Historie so oft Brutstätte von Krieg und Unterdrückung war, nicht der Ausweg sein. Ebenso wenig die Flucht in eine antifaktische, irrationale Kunst-Netzwelt. Gaucks Warnruf zum Abschied ist keine Schönfärberei gegenüber Schwächen unserer liberalen Demokratie. Aber wie sagte schon Winston Churchill? „Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.“

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