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Christian Deutschländer, Leiter der Politik-Redaktion des Münchner Merkur.

Weckruf aus dem Neujahrsschlaf

Kommentar zu Söders GroKo-Attacke: Kampfansage an Angela Kohl

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Aus dem Kloster Seeon kommt von Markus Söder der Weckruf, der die GroKo unsanft aus dem seligen Neujahrsschlaf reißt. Ein Kommentar von Christian Deutschländer, Leiter der Politik-Redaktion des Münchner Merkur.

Mit einem Faustschlag auf die Tischplatte reißt Markus Söder die Große Koalition aus dem seligen Neujahrsschlaf. Die Geweckten sind entrüstet. Was soll das? Wie kann er es nur wagen? Nun, kurz gesagt: Für das Personal einer Koalition sind die Parteivorsitzenden zuständig, niemand sonst. Es ist Söders Recht, sogar seine Pflicht, sich große Sorgen zu machen angesichts des miesen Ansehens mehrerer Unions-Minister. An der Bundesregierung ist nicht alles schlecht, aber sie erinnert insgesamt an die gutmütige Bräsigkeit in der Endphase der Kohl-Regierung. Viel Passt-schon-Gehabe, wenig Vision: Genau das strafte der Wähler 1998 mit einer radikalen Abwahl und mit der ersten rot-grünen Bundesregierung.

Wenn so weiter gewurstelt wird, ist 2021 der nächste Kanzler ein Grüner

Wurstelt die GroKo so weiter, ist 2021 der nächste Kanzler ein Grüner. Gleichzeitig läuft der Regierung die Zeit davon, sich mit einem neuen Fokus auf Innovation und Technologie gegen die nahende Flaute zu stemmen. Wirtschaft und Forschung – zwei unterschätzte Ministerien mit zwei überschätzten Ministern – sind die Schlüsselstellen. Dass Söder sie klar benennt, ist zwar unfreundlich der CDU gegenüber, aber richtig. Er wird bei einer Kabinettsbildung auch die eigenen Leute nicht schonen, weder Scheuer noch Seehofer. Die knappen Sätze über den Verkehrsminister sind keine echte Rückenstärkung, eher die Vorstufe zu einem Ultimatum.

Söders Seeoner Schelte ist freilich auch eine Kampfansage an die Kanzlerin persönlich: Gib Gas oder geh! Der CSU-Chef arbeitet damit nebenbei an einer roten Linie für den Fall eines fliegenden Koalitionswechsels: Jamaika mit den Grünen ist ab 2020 möglich, aber dann mit einer komplett neuen Mannschaft – und ohne Merkel.

Lesen Sie auch: Söder fordert neue Minister für Merkels Regierung: Löst das ein CSU-Beben aus?

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