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Mike Schier

Nach Zukunftsrede von Martin Schulz

Kommentar zu SPD-Wahlkampf: Die verzweifelte alte Dame

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Nein, es läuft nicht für die Genossen in diesem Wahlkampf. Hier lesen Sie den Kommentar von Mike Schier zur SPD vor der Bundestagswahl.

Die SPD hat nichts aus alten Fehlern gelernt: Vor vier Jahren war es Kanzlerkandidat Steinbrück, der anprangerte, dass das Kanzlergehalt viel zu niedrig sei. Inhaltlich mochte er damit durchaus recht haben – doch der Vorstoß zur Unzeit ging völlig nach hinten los. Am Wochenende schoss nun der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius ein ähnliches Eigentor. Martin Schulz’ Mann für innere Sicherheit forderte eine Woche nach dem G20-Gipfel eine Lockerung des Vermummungsverbots. Eine schönere Vorlage hätte er der Union nicht machen können.

Nein, es läuft nicht für die Genossen in diesem Wahlkampf. Eigentlich hatte Martin Schulz am Sonntag mit seiner Zukunftsrede den großen Aufschlag geplant. Doch kaum einer bekam davon etwas mit: Nicht einmal der Spartensender Phoenix, der auch drittklassige Pressekonferenzen aus dem politischen Berlin ausstrahlt, erbarmte sich zu einer Übertragung. Dabei hätte es sich gelohnt, dem Kandidaten zu lauschen. Nicht nur, weil sein Investitionsplan eine breite Debatte verdient hat, sondern weil er einen Eindruck seiner geänderten Taktik vermittelte, wie er die Kanzlerin aus der Reserve locken will.

Schulz greift Merkel nun persönlich an, was man inhaltlich durchaus nachvollziehen kann: Schon beim EU-Gipfel im Dezember wird der nächste Kanzler (höchstwahrscheinlich eine Frau namens Merkel) große Weichenstellungen vornehmen: Wie sehen künftig die Institutionen der EU aus? Gibt es bald einen europäischen Finanzminister? Was wird aus Emmanuel Macrons Forderung nach mehr Investitionen? Und vor allem: Wie geht es mit der Flüchtlingspolitik weiter? Wenn die EU bei den italienischen Wahlen im Frühjahr ein Desaster verhindern will, muss sie eine Antwort liefern. Und Merkel? Schweigt. Martin Schulz prangert das an. Berechtigterweise. Und zunehmend verzweifelt. Denn bislang hat sich noch jeder SPD-Kandidat an Merkels Schweigen die Zähne ausgebissen. Wer nichts sagt, sagt auch nichts Falsches. Herr Pistorius könnte da was lernen.

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Mike.Schier@merkur.de

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