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MM-Redakteur Christian Deutschländer.

Kommentar

Bundeswehr-Abzug aus Incirlik: Politisch sinnvoll

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Nachdem sich die Beziehungen zum Erdogan-Regime immer weiter verschlechterten, zieht die Bundeswehr von Incirlik ab. Ein unumgänglicher Schritt, meint Merkur-Redakteur Christian Deutschländer.

In der Politik ist sehr aufschlussreich, darauf zu achten, was nicht gesagt wird. „Politisch sinnvoll“ sei die Verlegung der Bundeswehr-Tornados vom türkischen Incirlik nach Jordanien, heißt es im Bundestag. Von militärisch sinnvoll sagt keiner was. Wie auch – aus militärischer Sicht ist Jordanien der schlechtere Standort: weiter weg, außerhalb der Nato, Umzugs- und Zollaufwand für zigtausend Tonnen Material. Man könnte spotten, zu einem nachrangigen Einsatz passe auch ein suboptimaler Stützpunkt. Trotzdem ist der Umzug leider unumgänglich.

Bundesregierung und Bundestag können deutsche Soldaten nicht in einem Land lassen, das sie zum Spielball launischer Interessenpolitik macht. Mal Besuchsrecht der Abgeordneten, mal keins, mal Ausbau-Erlaubnis am Standort, mal nicht – welche Erdogan-Schikane wäre als nächste gekommen? Die deutsche Verteidigungspolitik, in Auslandseinsätzen noch lernend, zeigt in Incirlik ansatzweise Rückgrat. Das ist schon mal ein Fortschritt verglichen mit Details des Afghanistan-Einsatzes, als deutsche Regierungen zum Beispiel das fragwürdige Regime in Usbekistan katzbuckelnd mit Millionen versorgten, um in Grenznähe landen zu dürfen.

Eines löst dieser Umzug allerdings nicht: Die Sinnfrage bleibt, was die deutschen Aufklärungs-Tornados der Anti-IS-Koalition wirklich bringen. Symbolbeitrag? Geste? Der Tornado-Einsatz wirkt wie ein Mittelding aus früherer Scheckbuch-Diplomatie und künftiger echter militärischer Verantwortung. Auf Dauer wird das Prädikat „politisch sinnvoll“ für weitere Einsätze leider nicht genügen. Eine geschrumpfte Bundeswehr in einer unsichereren Welt muss effektiver eingesetzt werden.

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