Von Friedemann Diederichs

Kommentar zum Fall Comey: Der beschädigte Präsident

Wer lügt? US-Präsident Donald Trump? Oder der frühere, von Trump gefeuerte FBI-Chef James Comey, der am Donnerstag in Washington seine massiven Vorwürfe der Einflussnahme auf die Russland-Ermittlungen erstmals öffentlich und im Live-TV wiederholte? Ein Kommentar von Friedemann Diederichs.

Die detaillierten Szenen, die der glaubwürdig auftretende Comey von seinen neun Treffen und Telefonaten mit dem auf „Loyalität“ drängenden Präsidenten schilderte, lassen kein gutes Haar an Trump und dessen politischem Selbstverständnis. Immer klarer wird, dass dieser ganz offensichtlich das sonst stets politisch unabhängige FBI für sich vereinnahmen wollte und dabei Comey sogar einmal subtil mit dem Jobverlust drohte, der dann auch später eintrat.

Es spricht nun viel dafür, dass der US-Präsident sich mehrfach an die Grenze zur Legalität begeben und diese möglicherweise sogar überschritten hat. Denn die Summe aller Fakten ergibt durchaus klare Hinweise auf Versuche der Justizbehinderung. Weniger klar ist hingegen nach dem spektakulären Comey-Auftritt, welche konketen Folgen dieses extrem fragwürdige Verhalten Trumps haben wird. Mancher Politiker in einer solch führenden Position würde an einen Rücktritt denken – doch Trump, für den Faktentreue seit Beginn seiner Präsidentschaft eher ein Fremdwort war, dürfte nicht aus diesem Holz geschnitzt sein. Viel spricht dafür, dass er versuchen wird, diese Mega-Krise auszusitzen.

Abseits der Frage der Strafbarkeit ist jedoch auch klar geworden, dass Trump sich politisch auf ein höchst anrüchiges Gebiet begeben hat. Gerade die Republikaner müssen sich nun mit Blick auf die Kongress-Zwischenwahlen im nächsten Jahr der heiklen Frage stellen: Können sie es ihrem Gewissen und den Wählern zumuten, weiter hinter dem so beschädigten Präsidenten zu stehen? Oder gehen sie irgendwann den Weg in Richtung Amtsenthebung?

Unseren Ticker zur Anhörung finden Sie hier.

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