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SPD-Umfrageabsturz: Feindliche Zustände

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Von: Georg Anastasiadis

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Ärger mit dem Nachwuchs: SPD-Chefin Andrea Nahles und Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert. © dpa / Oliver Dietze

Einst war sie eine stolze Arbeiterpartei, heute verliert die SPD unter anderem durch Verstaatlichungsthesen von Juso-Chef Kühnert dramatisch an Rückhalt. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis, Chefredakteur des Münchner Merkur.

Die „thematische Verbreiterung“ der SPD, als die viele Parteifunktionäre die Verstaatlichungsthesen von Juso-Chef Kevin Kühnert loben, hat nun – wenig überraschend – zur Verschmälerung ihrer Wählerbasis geführt: Nur noch 15 Prozent der Deutschen würden wenige Tage vor der Europawahl ihr Kreuz bei den Sozialdemokraten machen.

Historischer Minusrekord für die einst stolze Arbeiterpartei 

Das ist ein historischer Minusrekord für die einst so stolze und verdienstvolle Arbeiterpartei. Die SPD, weit voran der bayerische Landesverband unter Natascha Kohnen, politisiert konsequent an ihren Wählern vorbei. Und der Parteichefin Andrea Nahles fehlt die Autorität, dagegen ein Machtwort zu sprechen und die Selbstradikalisierung der Partei zu stoppen. Das traut sich nur noch ihr Ex-Chef Sigmar Gabriel. Es ist ein Alarmzeichen erster Güte, wenn die Betriebsratschefs von BMW und Daimler die SPD als für Arbeiter nicht mehr wählbar bezeichnen.

Und es geht ja nicht nur um Kühnert. Von der SPD-Spitze unwidersprochen blieb dieser Tage eine Studie der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung,

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Georg Anastasiadis, Chefredakteur des Münchner Merkur. © Klaus Haag

die 50 Prozent der Deutschen rechtspopulistischer Einstellungen bezichtigt. Und das nur, weil die Befragten die These „Die meisten Asylbewerber werden in ihren Heimatländern gar nicht verfolgt“ bejaht haben (was angesichts von Asyl-Anerkennungsquoten von unter 40 Prozent übrigens die empirisch gestützte korrekte Antwort war).

„Verlorene Mitte – feindliche Zustände“ schreibt die Ebert-Stiftung dazu. Wer seine Wähler so schlechtredet, ja pathologisiert, sollte sich nicht wundern, wenn die sich neue Parteien suchen. Womöglich sogar solche, in denen tatsächlich rechtspopulistisch gedacht wird. In den Köpfen der Bundesbürger, die in ihrer großen Mehrzahl ganz vernünftig denken – übrigens auch dann, wenn sie ein zu hohes Maß an Migration kritisch hinterfragen – , gibt es keine „feindlichen Zustände“. Es ist die SPD selbst, die mit ihrem Tun und Lassen diese für sich herbeiredet.

Sie erreichen den Autor unter Georg.Anastasiadis@merkur.de

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